Sitzung des Gemeinderates - 16.05.2011 - 17:30-21:30 Uhr

Sitzung
GR/39/2011
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1
Datum
16.05.2011
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Stadtsicherheit in Rastatt
Bericht der Polizeidirektion Rastatt/Baden-Baden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2011-105
Ö 2

Vorhabenbezogener Bebauungsplan / Vorhaben- und Erschließungsplan "Nahversorgung Rheinau"
- Entscheidung der Variante (Lage des Marktes auf dem Grundstück)
- Billigung der Planung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 10

 2011-131
Ö 3

Vorhabenbezogener Bebauungsplan / Vorhaben- und Erschließungsplan "Einkaufszentrum Kapellenbuckel"
- Durchführungsvertrag gemäß § 12 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2011-113/1
Ö 4

Bebauungsplan "Eschenstraße"
- Änderung des Geltungsbereiches
- Offenlagebeschluss gem. §3 Abs. 2 BauGB i.V. m. §13a BauGB
- Fortführung des Bebauungsplanverfahrens gem. §13a BauGB im beschleunigten Verfahren

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 9

 2011-102
Ö 5

Konversion der ehemaligen Kaserne Joffre
Rahmenplan und Bebauungsplan "Oberer Anschluss"
- Billigung der Planung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 2011-128
Ö 6

Erhöhung der Vergnügungssteuer

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2011-100/1
Ö 7

Hochwasserschutz- und Ökologieprojekt Murg - Stellungnahme der Stadt Rastatt im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2011-118
Ö 8

Allgemeine überörtliche Finanzprüfung 2004 bis 2008, Unterrichtung des Gemeinderates über den Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg (GPA)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2011-135
Ö 9

Informationen / Anfragen

 
Ö 9.1

Erneuerung der Dacheindeckung des Gebäudes Am Schlossplatz 4, ohne denkmalschutzrechtliche Genehmigung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2011-141
Ö 9.2

Vermarktung der städtischen Baugrundstücke in der Eschenstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2011-152