Sitzung des Gemeinderates - 13.12.2021 - 17:30-21:30 Uhr

Sitzung
GR/43/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
BadnerHalle Rastatt, Kapellenstraße 20 - 22
Datum
13.12.2021
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 15.11.2021 gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2

Informationen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3

Baugebiet Vogelsand in Rastatt
a) Billigung der geänderten städtebaulichen Konzeption
b) Anpassung Geltungsbereich Bebauungsplan

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

2021-326/1
Ö 4

Umsetzung eines Grünabfallplans für die Stadt Rastatt und deren Ortsteile

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

2021-262/1
Ö 5

Neueinbau von Lüftungsanlagen
in Kindertagesstätten und Schulen in städtischem Eigentum,
Umsetzung der Maßnahmen, Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

2021-350
Ö 6

Rastatter Modell zur Förderung von bezahlbarem Wohnraum

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Enthaltungen: 1

2021-080/1
Ö 7

Haushaltskonsolidierung; Erhöhung des Hebesatzes der Gewerbesteuer zum 01.01.2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 15, Enthaltungen: 1

2021-345/1
Ö 8

Gewährung von Leistungsprämien an Beamtinnen und Beamten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 1

2021-172
Ö 9

Sonn- und Feiertagsreinigung - Durchführung mit internem Personal

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 2

2021-333/1
Ö 10

Umwidmung und Satzungsänderung der "Markgräfin-Sibylla-Augusta-Stiftung" Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

2021-338
Ö 11

Änderung der Satzung der Stadt Rastatt über die Benutzung kommunaler Unterkünfte;
Neukalkulation der Benutzungsgebühren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

2021-301/1
Ö 12

Aktualisierung der Höchstmietensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

2021-322/1
Ö 13

Aufhebung der Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkunft in der Mühlstraße 3

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Befangen: 1

2021-347/1
Ö 14

Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

2021-366
Ö 15

Veränderungssperren für die Geltungsbereiche der Bebauungspläne "Hardbergstraße West" und "Hardbergstraße Ost" in Rastatt
- Beschluss der Veränderungssperren gemäß § 14 Abs.1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Befangen: 2

2021-361
Ö 16

Vergabe neue Besucherbestuhlung für die BadnerHalle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021-343
Ö 17

Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der Stadt Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

2021-237
Ö 18

Spende, Schenkungen und Zuwendungen an die Stadt Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

2021-346
Ö 19

Informationen / Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 19.1

Reform Grundsteuer; Beiblatt zum Grundsteuerbescheid 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021-352
Ö 19.2

Eigenbetrieb Bäder, Versorgung und Verkehr;
Arbeitsmarktzulage für die Beschäftigten (Fachkräfte in der Wasseraufsicht)
Information über die tarifliche Entwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021-357
Ö 19.3

Information über den aktuellen Stand der Entwicklung im städtischen Schul- und Betreuungsbereich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021-332
Ö 19.4

Unterbringung von Flüchtlingen und Obdachlosen in Rastatt, aktuelle Prognose für das Jahr 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021-376