Sitzung des Gemeinderates - 15.11.2021 - 17:30-21:30 Uhr

Sitzung
GR/42/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
BadnerHalle Rastatt, Kapellenstraße 20 - 22
Datum
15.11.2021
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Umbau der Autobahnanschlussstelle Rastatt-Nord - Bericht des Regierungspräsidiums über den Stand der Planungen und des Verfahrens

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021-320
Ö 2

Neubau L78b – Querspange südlich Rastatt zwischen B3 und L75 - Bericht des Regierungspräsidiums über den Stand der Planungen und des Verfahrens

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021-321
Ö 3

Informationen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

2021-310
Ö 5

Einführung einer Wettbürosteuer

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

2021-323
Ö 6

Auswirkung des Ergebnisabführungsvertrages (EAV) 2020
auf die Innenfinanzierung der Stadtwerke Rastatt GmbH
Kapitalzuführung an Stadtwerke Rastatt GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

2021-311/1
Ö 7

Feststellung des Jahresabschlusses 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

2021-308/1
Ö 8

Internationales Straßentheaterfestival tête-à-tête

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

2021-313/1
Ö 9

Fruchthalle, bauliche Verbesserungen und Ertüchtigung Brandschutz, Kostenfortschreibung
Erhöhung Baubudget

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 2

2021-255/1
Ö 10

Erstellung eines kommunalen Biotopverbundplans
- Beschluss zur Erstellung eines kommunalen Biotopverbundplans für das Stadtgebiet
- Beschluss zur Durchführung der Ausschreibung der Planungsleistungen und zur Beantragung von Fördermitteln

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1

2021-250/1
Ö 11

Ergänzung der Benutzungssatzung für die öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen sowie für die öffentlichen Freizeiteinrichtungen und Einführung der Kurzbezeichnung Grünanlagensatzung

- Ergänzung um Regelungen für das Mitführen von Hunden in Grünanlagen
- Aufnahme der seit dem 28. Mai 2019 hinzugekommenen Anlagen
- Einführung von Öffnungszeiten für den Stadtpark

Beschluss: zurückgestellt

2022-006
Ö 12

Unterschutzstellung von "2 Eichen nördlich des Krebsbachs", Rastatt-Niederbühl als Naturdenkmale nach § 28 BNatSchG/ § 30 NatSchG
- Abwägung der im Rahmen des Beteiligungs-/ Anhörungsverfahrens eingegangenen Stellungnahmen
- Billigung der Rechtsverordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

2021-289
Ö 13

Erbringung von Postdienstleistungen für die Stadtverwaltung Rastatt - Interimsvergabe für den Zeitraum vom 01.01. bis zum 30.04.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

2021-306
Ö 14

Grundsatzbeschluss zur Auflösung des Wasserversorgungsverbandes Vorderes Murgtal

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

2021-335
Ö 15

Beschaffung mobiler Raumluftfiltergeräte für die Kindertageseinrichtungen
St. Michael und St. Anna

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 1

2021-272
Ö 16

Informationen / Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 16.1

Sachstandsbericht zur Klimapartnerschaft zwischen Rastatt und Saint-Louis (Senegal)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021-324
Ö 16.2

Mitteilung zur gesetzlichen Kommunalen Wärmeplanung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021-325