Sitzung des Gemeinderates - 18.10.2021 - 17:30-21:30 Uhr

Sitzung
GR/41/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
BadnerHalle Rastatt, Kapellenstraße 20 - 22
Datum
18.10.2021
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 30.09.2021 gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2

Informationen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3

Bürgerfragestunde gemäß § 33 Abs. 4 GemO für Baden-Württemberg und § 26 der Geschäftsordnung für den Gemeinderat vom 16.09.1977 i.d.F. vom 01.06.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4

Ertüchtigung Rheinhochwasserdamm RHWD XXIII - Sachstandsbericht durch einen Vertreter des RPK, Landesbetrieb Gewässer, Ref. 53.1

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021-201
Ö 5

SC Wintersdorf 1932 e.V., Aktivkohlefilteranlage: Zustimmung Vorgehen zur Bezuschussung und zur Inbetriebnahme

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

2021-190
Ö 6

Ersatzneubau Hans-Thoma-Schule, Kostenfortschreibung
Erhöhung Baubudget

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 8, Enthaltungen: 3

2021-254/1
Ö 7

INTERREG-Projekt und Bebauungsplan "Rheinpromenade" Plittersdorf - Seltz
- INTERREG Projektänderung
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan "Rheinpromenade"
- Billigung der Planung
- Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.1 BauGB in der Form eines zeitlich befristeten Aushangs im Rathaus Herrenstraße und die frühzeitige Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 6

2021-244/1
Ö 8

Vergabe Trägerschaft für die Kindertageseinrichtung Rheinau-Nord II

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

2021-243/1
Ö 9

Dauerhafte Beschäftigung von pädagogischen Fachkräften in den Kindertageseinrichtungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

2021-279/1
Ö 10

Einrichtung weiterer Baumpflegeteams bei den Technischen Betrieben

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1

2021-231/1
Ö 11

Kommunen helfen Kommunen - Spende der Stadt Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

2021-295
Ö 12

Errichtung einer Informationstafel für das Soldatendenkmal an der Ecke Lützower/Friedrich-Ebert-Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Enthaltungen: 1

2021-233
Ö 13

Vorhabenbezogener Bebauungsplan / Vorhaben- und Erschließungsplan (VbB/VEP) "Nahversorger Ottersdorf" in Rastatt-Ottersdorf
- Abwägung gemäß § 1 Abs. 7 BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

2021-267
Ö 14

Bebauungsplan "Gänsewäldele" in Rastatt-Ottersdorf
- Abwägung gemäß § 1 Abs. 7 BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

2021-266
Ö 15

Bebauungspläne für die Gewerbegebiete westlich und östlich der Hardbergstraße
- Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan "Werkstraße" (Gemeinderat am 16.12.2013)
- Aufstellung des Einfachen Bebauungsplanes "Hardbergstraße West" gemäß § 2 (1) S. 2 BauGB i.V. mit § 30 (3) BauGB
- Aufstellung des Einfachen Bebauungsplanes "Hardbergstraße Ost" gemäß § 2 (1) S. 2 BauGB i.V. mit § 30 (3) BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

 
Ö 16

Eigenbetrieb Stadtentwässerung; Aufnahme eines Darlehens in Höhe von 4.000.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

2021-293
Ö 17

Spende, Schenkungen und Zuwendungen an die Stadt Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

2021-257
Ö 18

Informationen / Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 18.1

Haushaltsvollzug 2021; Sachstandsbericht Oktober

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021-307
Ö 18.2

Schulen - Programme des Landes zur Aufholung coronabedingter Lernrückstände II

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021-316