Sitzung
GR/40/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
BadnerHalle Rastatt, Kapellenstraße 20 - 22
Datum
30.09.2021
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 26.07.2021 gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Informationen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Eigenbetrieb Bäder, Versorgung und Verkehr
Variante zur Aufrechterhaltung des Bäderbetriebes bei Schließung des Hallenbades Alohra

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

2021-256/1
Ö 4
Eigenbetrieb Bäder, Versorgung und Verkehr
Neubau Kombibad Rastatt;
Architektenwettbewerb mit Raum- und Funktionsprogramm;
Besetzung Preisgericht;
Terminleiste

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 12, Enthaltungen: 1

2021-249/1
Ö 5
Eigenbetrieb Bäder, Versorgung und Verkehr
Geschäftsbericht und Abschlussbericht 2020 der BakerTilly Wirtschaftsprüfungsgesellschaft und Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes
Feststellung des Jahresabschlusses 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

2021-240/1
Ö 6
Feststellung Jahresabschluss 2020 Stadtwerke Rastatt GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021-242
Ö 7
Neubau eines Zentralklinikums Mittelbaden - Bewerbung der Stadt Rastatt im Grundstücksauswahlverfahren der Klinikum Mittelbaden gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

2021-290
Ö 8
Baugebiet Vogelsand in Rauental
a) Billigung der geänderten städtebaulichen Konzeption
b) Anpassung Geltungsbereich Bebauungsplan
c) Abschluss eines Erschließungs- und Städtebaulichen Vertrages
d) Anordnung des Umlegungsverfahrens "Vogelsand"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

2021-173/2
Ö 9
Bebauungsplan "Sibyllenstraße" in Rastatt
- Vorstellung der Ergebnisse der Bestandsaufnahme
- Konkretisierung der Planungsziele zur Freihaltung der Hausgärten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

2021-181/2
Ö 10
Änderung des Bebauungsplans "Münchfeld, 4. Änderung" in Rastatt / Änderung Nr. 4.1
- Abwägung gemäß § 1 Abs. 7 BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

2021-218
Ö 11
Gemeinsamer Gutachterausschuss bei der Großen Kreisstadt Rastatt
Neubestellung zum Vorsitzenden des gemeinsamen Gutachterausschusses bei der Großen Kreisstadt Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

2021-271
Ö 12
Breitbandausbau in den Ortsteilen Plittersdorf, Wintersdorf und Ottersdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

2021-261
Ö 13
Satzung der Stadt Rastatt über die Durchführung und Gebührenerhebung für den "Frühlings- und Bauernmarkt"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

 
Ö 14
Sanierung/Umgestaltung Gartenstraße -Auftragsvergabe-

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

2021-235
Ö 15
SC Wintersdorf 1932 e.V., Aktivkohlefilteranlage: Zustimmung Vorgehen zur Bezuschussung und zur Inbetriebnahme

Beschluss: zurückgestellt

2021-190
Ö 16
Überörtliche Prüfung der Bauausgaben 2016 - 2019; Unterrichtung des Gemeinderates über den Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg (GPA)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

2021-208
Ö 17
Spende, Schenkungen und Zuwendungen an die Stadt Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

2021-206
Ö 18
Informationen / Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 18.1
Stadtwald Rastatt - aktuelle Entwicklungen und Ausblick

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021-246
Ö 18.2
Bundeswaldprämie für den Stadtwald Rastatt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021-247
Ö 18.3
Zwischenstand Breitbandausbau in Rastatt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021-264
Ö 18.4
Überblick über die coronabedingten Kompensationen und Ausfälle im Bereich der Kindertagesstätten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021-258
Ö 18.5
Digitalisierung an Schulen - Sachstand September 2021 und Ausblick

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021-288