Sitzung des Gemeinderates - 26.07.2021 - 17:30-21:30 Uhr

Sitzung
GR/39/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
BadnerHalle Rastatt, Kapellenstraße 20 - 22
Datum
26.07.2021
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 15.07.2021 gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2

Informationen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3

Wahl der stellvertretenden Feuerwehrkommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

2021-154
Ö 4

Bebauungsplan "Östlicher Ortseingang (Feuerwehr)" in Rastatt-Plittersdorf
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs.1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

2021-139/1
Ö 5

Vorhabenbezogener Bebauungsplan / Vorhaben- und Erschließungsplan (VbB/VEP) "Nahversorger Ottersdorf" in Rastatt-Ottersdorf
- Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 1 Abs. 7 BauGB
-Billigung des Durchführungsvertrages gemäß § 12 BauGB
- Beschluss der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

2021-141/1
Ö 6

Bebauungsplan "Gänsewäldele" in Ottersdorf
- Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
- Beschluss der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

2021-176/1
Ö 7

Bebauungsplan "Sibyllenstraße" in Rastatt
- Vorstellung der Ergebnisse der Bestandsaufnahme
- Konkretisierung der Planungsziele zur Freihaltung der Hausgärten

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 7, Enthaltungen: 1

2021-181/1
Ö 8

Bebauungsplan "Tulpenstraße/ Rosenstraße" in Rastatt
- Beschluss der erneuten Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs.3 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

2021-056
Ö 9

Bebauungsplan "Franz-Areal", Rastatt
- Abwägung Anregungen und Bedenken frühzeitige Beteiligung gem. §1 Abs.7 BauGB
- Städtebaulicher Vertrag gem. §11 BauGB
- Offenlagebeschluss gem. §3 Abs.2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

2021-195
Ö 10

Einrichtung eines Grundschulangebots im Ortsteil Wintersdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

2021-158
Ö 11

Wettbewerb Pop Up-Stores in Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

2021-209
Ö 12

Neubau eines Zentralklinikums Mittelbaden - Bewerbung der Stadt Rastatt im Grundstücksauswahlverfahren der Klinikum Mittelbaden gGmbH
- Grundsatzbeschluss zum Bauplanungsrecht

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1

2021-211
Ö 13

Eigenbetrieb Stadtentwässerung; Jahresabschluss 2018
a) Bericht der WIBERA AG, Stuttgart über den Jahresabschluss 2018 mit Lagebericht
b) Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2018 mit Lagebericht durch die Stabsstelle Rechnungsprüfungsamt
c) Feststellung des Jahresabschlusses 2018
d) Genehmigung von Mehrausgaben des Vermögensplans
e) Bestellung Abschlussprüferin für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

2021-202
Ö 14

Unterschutzstellung von "2 Eichen nördlich des Krebsbachs" Niederbühl als Naturdenkmale

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

2021-207
Ö 15

Aufstellung einer Baumschutzsatzung für die Stadt Rastatt
- Beschluss zur Einleitung des Anhörungsverfahrens

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021-145/1
Ö 16

Gewährung eines Darlehens an den Abwasserverband Murg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

2021-221
Ö 17

Antrag der CDU-Fraktion:
Sanierung L77/77a - Lärmschutz Rheinau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021-219
Ö 18

Neueinbau von Lüftungsanlagen in Kindertageseinrichtungen und Schulen in städtischer Trägerschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

2021-217
Ö 19

Informationen / Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö

Coronabedingte Förderungen/Erstattungen - Aktualisierung Sachstand Juli 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021-223
Ö

Antrag der CDU-Fraktion: Sanierung L77/77a - Lärmschutz Rheinau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021-230
Ö

Abschluss von Baumaßnahmen, Sachstandsbericht
1. Bauliche Neustrukturierung Technische Betriebe,
Neubau Sozial- und Werkstattgebäude
2. Erweiterung Kita Ottersdorf
3. Erweiterung Kita Friedrich-Oberlin
4. Sporthalle Niederbühl, Dachsanierung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021-226
Ö

Schulen - Programme des Landes zur Aufholung coronabedingter Lernrückstände

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021-229