Sitzung des Gemeinderates - 14.06.2021 - 17:30-21:30 Uhr

Sitzung
GR/36/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
BadnerHalle Rastatt, Kapellenstraße 20 - 22
Datum
14.06.2021
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 10.05.2021 gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2

Informationen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3

Informationen zur Corona-Lage und -Maßnahmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4

Bebauungskonzept für das städtische Grundstück Rheinauer Ring 62
- Planung des Büros Kühnl + Schmidt Architekten AG im Auftrag der Sparkasse Rastatt-Gernsbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-116/1
Ö 5

Neubau eines Zentralklinikums Mittelbaden - Bewerbung der Stadt Rastatt
Beauftragung des Büros ASTOC

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-163
Ö 6

Anschaffung semistationäre Radaranlage und Einsatzfahrzeug für den KOD

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021-083
Ö 7

Wahl der stellvertretenden Feuerwehrkommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Rastatt

Beschluss: zurückgestellt

2021-154
Ö 8

Einmaliger Verzicht auf Platzmiete Festplatz für den „Pop-Up-Freizeitpark“ sowie Benutzungsgebühren beim Herbstjahrmarkt 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-179
Ö 9

Vereinsförderung - Temporäre Erhöhung der anteiligen Beteiligung an der Projektförderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

2021-149
Ö 10

Informationen / Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10.1

Corona - Anfrage zur Bildungssituation der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021-152
Ö 10.2

Corona-Unterstützung der geförderten Rastatter Vereine – Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021-180