Sitzung
GR/34/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
BadnerHalle Rastatt, Kapellenstraße 20 - 22
Datum
10.05.2021
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 26.04.2021 gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Informationen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Informationen zur Corona-Lage und -Maßnahmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Wohnraumbedarfsprognose 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020-367/1
Ö 5
Änderung der Satzung der Stadt Rastatt über die Erhebung des
Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Rastatt
mit zugehörigem Kostenverzeichnis

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-099/1
Ö 6
Betreuung im Rahmen der verlässlichen Grundschule, der flexiblen Nachmittagsbetreuung sowie an den Ganztagsschulen Karlschule und Gustav-Heinemann-Schule
Vergabe der Betreuungsleistungen für den Zeitraum vom 01.09.2021 bis 31.07.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-078
Ö 7
Neukalkulation der Gebührensätze in der Satzung der Stadt Rastatt über die Durchführung und die Gebührenerhebung der Jahrmärkte; Änderungssatzung

Beschluss: zurückgestellt

2021-100/1
Ö 8
Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen für Ausgleichsmaßnahmen nach Baugesetzbuch (Kostenerstattungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-105/1
Ö 9
Bebauungsplan Münchfeldstraße Nordost
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs.1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-096/1
Ö 10
Fortschreibung des Regionalplanes Mittlerer Oberrhein 2003
Anhörung der Planungsträger zum Entwurf des Regionalplanes Mittlerer Oberrhein 2022
Stellungnahme der Stadt Rastatt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

2021-114/1
Ö 11
Änderung Gesellschaftsvertrag Stadtwerke Rastatt GmbH, Änderung § 8 Innere Ordnung des Aufsichtsrates, Aufnahme der Zulässigkeit von virtuellen Sitzungen oder Videokonferenzen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-115
Ö 12
Beteiligung der TechnologieRegion Karlsruhe an der Genossenschaft „Innovationspark Künstliche Intelligenz Baden-Württemberg eG“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-107/1
Ö 13
Investitionskostenzuschuss Kindertagesstätte Paul-Gerhard-Haus, Erneuerung der Hebeanlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 00, Befangen: 0

2021-124
Ö 14
Informationen / Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.1
Kosten für Artenschutzmaßnahmen gemäß § 44 BNatSchG und § 30 BNatSchG/ § 33 NatSchG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021-122
Ö 14.2
Städtische Museen Rastatt - Rückblick 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021-113
Ö 14.3
Haushaltssatzung 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021-143