Umlaufverfahren Gemeinderat - 10.11.2020 bis 16.11.2020

Sitzung
GR/27/2020
Gremium
Gemeinderat
Datum
10.11.2020 bis 16.11.2020
Zeit
Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020-344
Ö 2

Eigenbetrieb Wohnungswirtschaft, Zustimmung zu Mehrausgaben im Vermögensplan 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020-276
Ö 3

Murgdeichwegesanierung zwischen Rheinauer Brücke und Gewann Bittler (BA VI)

2020-328
Ö 4

Rahmenvertrag Feldwegeunterhaltung
- Auftragsvergabe an zwei Unternehmen für die nächsten zwei Jahre

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020-354
Ö 5

Neugestaltung Obere Kaiserstraße, 1.Bauabschnitt, Auftragserhöhung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020-346
Ö 6

Digitalisierung Schulen, Auftragsvergaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020-371
Ö 7

Schulsporthalle Hans-Thoma-Schule, Modernisierungs- und Umbaumaßnahmen
A. Modernisierungs- und Umbaumaßnahmen
B. Baubeschluss

2020-284
Ö 8

Schulsporthallen Johann-Peter-Hebel- und Carl-Schurz-Schule,
Legionellenbefunde

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020-282
Ö 9

Sonnenschutzanlagen an Verwaltungsgebäuden,
Genehmigung Ausschreibungsverfahren im Vorgriff auf Haushaltsmittel 2021
1. Fruchthalle
2. Rathaus Herrenstraße 15

2020-280
Ö 10

Schulsporthalle Ludwig-Wilhelm-Gymnasium,
Betonsanierung, Auftragsvergabe

2020-255
Ö 11

Beschaffung einer Windenraupe, Genehmigung einer Umfinanzierung

2020-360
Ö 12

Veranstaltungsplanung 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020-240
Ö 13

Fortschreibung des Bibliotheksprofils der Stadtbibliothek für das Jahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020-323
Ö 14

Namen für die städtischen Kindertageseinrichtungen Ottersdorf und Rheinau-Nord

2020-330
Ö 15

Eigenbetrieb Kultur und Veranstaltungen; Zustimmung zu Mehrausgaben im Vermögensplan 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020-372
Ö 16

Eigenbetrieb Bäder, Versorgung und Verkehr,
Abwicklung Wirtschaftsplan 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020-341
Ö 17

Eigenbetrieb Bäder, Versorgung und Verkehr
Vermögensplan 2019
Zustimmung zu Mehrausgaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020-333
Ö 18

Überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz der Stadt Rastatt zum 01.01.2013 und der Jahresabschlüsse 2009 bis 2014 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung; Unterrichtung des Gemeinderates über den Abschluss des Prüfungsverfahrens

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020-377