Sitzung
GR/27/2020
Gremium
Gemeinderat
Datum
10.11.2020 bis 16.11.2020

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020-344
Ö 2
Eigenbetrieb Wohnungswirtschaft, Zustimmung zu Mehrausgaben im Vermögensplan 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020-276
Ö 3
Murgdeichwegesanierung zwischen Rheinauer Brücke und Gewann Bittler (BA VI)

Beschluss: verwiesen

2020-328
Ö 4
Rahmenvertrag Feldwegeunterhaltung
- Auftragsvergabe an zwei Unternehmen für die nächsten zwei Jahre

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020-354
Ö 5
Neugestaltung Obere Kaiserstraße, 1.Bauabschnitt, Auftragserhöhung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020-346
Ö 6
Digitalisierung Schulen, Auftragsvergaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020-371
Ö 7
Schulsporthalle Hans-Thoma-Schule, Modernisierungs- und Umbaumaßnahmen
A. Modernisierungs- und Umbaumaßnahmen
B. Baubeschluss

Beschluss: verwiesen

2020-284
Ö 8
Schulsporthallen Johann-Peter-Hebel- und Carl-Schurz-Schule,
Legionellenbefunde

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020-282
Ö 9
Sonnenschutzanlagen an Verwaltungsgebäuden,
Genehmigung Ausschreibungsverfahren im Vorgriff auf Haushaltsmittel 2021
1. Fruchthalle
2. Rathaus Herrenstraße 15

Beschluss: verwiesen

2020-280
Ö 10
Schulsporthalle Ludwig-Wilhelm-Gymnasium,
Betonsanierung, Auftragsvergabe

Beschluss: verwiesen

2020-255
Ö 11
Beschaffung einer Windenraupe, Genehmigung einer Umfinanzierung

Beschluss: verwiesen

2020-360
Ö 12
Veranstaltungsplanung 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020-240
Ö 13
Fortschreibung des Bibliotheksprofils der Stadtbibliothek für das Jahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020-323
Ö 14
Namen für die städtischen Kindertageseinrichtungen Ottersdorf und Rheinau-Nord

Beschluss: verwiesen

2020-330
Ö 15
Eigenbetrieb Kultur und Veranstaltungen; Zustimmung zu Mehrausgaben im Vermögensplan 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020-372
Ö 16
Eigenbetrieb Bäder, Versorgung und Verkehr,
Abwicklung Wirtschaftsplan 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020-341
Ö 17
Eigenbetrieb Bäder, Versorgung und Verkehr
Vermögensplan 2019
Zustimmung zu Mehrausgaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020-333
Ö 18
Überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz der Stadt Rastatt zum 01.01.2013 und der Jahresabschlüsse 2009 bis 2014 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung; Unterrichtung des Gemeinderates über den Abschluss des Prüfungsverfahrens

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020-377