Sitzung
GR/35/2011
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1
Datum
07.02.2011
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 20.12.2010 gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Fortschreibung Vereinsförderrichtlinien

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

2011-028
Ö 3
Nahversorgung des Stadtteils Rheinau,
Auswahl des Vorhabenträgers

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Nein: 12

2010-389/1
Ö 4
Internationales Straßentheaterfestival tête-à-tête:
Bilanz des Internationalen Straßentheaterfestivals tête-à-tête vom 1. bis 6. Juni 2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2011-015/1
Ö 5
Hochwasserschutz- und Ökologieprojekt Murg

Beschluss: einstimmig beschlossen

2011-003/1
Ö 6
Einfacher Bebauungsplan "Zay" in Rastatt
- Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 13 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

2011-013
Ö 7
Nachtrag: 28.01.2011
Historisches Rathaus Erneuerung der Kältemaschine, Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

2011-007
Ö 8
Kindertagesstätte Biber,
Erneuerung Fenster - Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

2011-021
Ö 9
Betriebsplan Kundenbereich Forst 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

2011-014
Ö 10
Abgabe der örtlichen Trägerschaft der öffentlichen Jugendhilfe an den Landkreis Rastatt
- Aufhebung der Satzung für den Fachbereich Jugend, Familie und Senioren
- Auflösung des Jugendhilfeausschusses
- Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 1

2011-010/1
Ö 11
Bestellung von Herrn Bürgermeister Arne Pfirrmann als 1. Stellvertreter im Aufsichtsrat des Wehrgeschichtlichen Museums Rastatt GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

2011-012
Ö 12
Teilausgleich des Fehlbetrags vom Haushaltsjahr 2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

2011-032
Ö 13
Spenden, Schenkungen und Zuwendungen an die Stadt Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

2011-034
Ö 14
Informationen / Anfragen
 
Ö 14.1
Vorläufiges Rechnungsergebnis 2010 des kameralen Haushalts
2011-035
Ö 14.2
Wertgrenzen bei Vergabeverfahren nach VOB und VOL
2011-029
Ö 14.3
Abschlussbericht von Baumaßnahmen in 2010
1. Kommunales Investitionsprogramm als Teil des Konjunkturpakets II
2. Energetische Sanierung des Kantorenhauses und Umnutzung als Stadtteilzentrum
3. Sanierung der Grundschule Plittersdorf
2010-425