Sitzung
GR/22/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
BadnerHalle Rastatt, Kapellenstraße 20 - 22
Datum
06.04.2020
Zeit
17:30-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Maßnahmen zur Sicherung der Handlungsfähigkeit in Zeiten der Corona-Krise
1. Ausweitung der Befugnisse des Oberbürgermeisters
2. Vertretung in Tochtergesellschaften
3. Vorübergehende Maßnahmen zur Unterstützung Dritter
4. Notwendige eigene städtische Maßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020-124
Ö 2
Neubau Kita Rheinau-Nord II,
Vorstellung Entwurfsplanung und Kostenberechnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2020-038/1
Ö 3
Satzungsänderung - Änderung der Friedhofsordnung durch Einführung Baumgräberfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020-058/1
Ö 4
Eigenbetrieb Martha-Jäger-Haus, Bericht über den Jahresabschluss mit Lagebericht zum 31.12.2018 und Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschusses 2018 durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Rastatt, Feststellung des Jahresabschlusses 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020-088
Ö 5
Fernwärme-Gestattungsvertrag, Verzicht auf die Erhebung einer Konzessionsabgabe und Festlegung des Zeitraums

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020-051
Ö 6
Informationen / Anfragen