Sitzung
GR/12/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
BadnerHalle Rastatt, Kapellenstraße 20 - 22
Datum
22.10.2020
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 28.9.2020 gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Informationen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Einrichtung eines Ganztagsbetriebes an der Hans-Thoma-Schule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2020-252
Ö 4
Antrag der SPD und Grünen-Fraktion bzgl. Kriterien für die Leistungsbeschreibung bei der Ausschreibung zur Lieferung der Mittagessen der Rastatter Schulen und Kindertageseinrichtungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 5

2020-257
Ö 5
Antrag der AFD-Fraktion bzgl. finanzielle Unterstützung für alle eingetragenen Rastatter Vereine

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 4, Enthaltungen: 0

2020-296
Ö 6
Bebauungsplan "Kindertagesstätte Plittersdorf"
- Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 1 Abs. 7 BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 3

2020-293/1
Ö 7
Anpassung der Satzung über verkaufsoffene Sonntage in Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2020-216/1
Ö 8
Neubau Regenüberlaufbecken "Alte Industrie", Information über die Entwicklung der Baukosten und Genehmigung des Ingenieurhonorars

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 3

2020-307/1
Ö 9
Bestellung Wirtschaftsprüfer Jahresabschluss 2018 Eigenbetrieb Stadtentwässerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2020-277/1
Ö 10
Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 3

2020-304/1
Ö 11
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rastatt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 6, Enthaltungen: 0

2020-295/1
Ö 12
Informationen / Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12.1
Wechsel bei der geschäftsführenden Schulleitung der Schulen in städtischer Trägerschaft

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020-347
Ö 12.2
Haushaltsvollzugsbericht 2020; Oktober 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020-350
Ö 12.3
Integrationskonzept für die Stadt Rastatt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020-361
Ö 12.4
Weitere Verwendung des Schulgebäudes in Wintersdorf für eine schulische Nutzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020-357
Ö 12.5
Stadtwald Rastatt; weiteres Vorgehen im Naturschutzgebiet "Rastatter Rheinauen"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020-363