Sitzung des Gemeinderates - 28.09.2020 - 17:30-21:30 Uhr

Sitzung
GR/11/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
BadnerHalle Rastatt, Kapellenstraße 20 - 22
Datum
28.09.2020
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 27.7.2020 gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2

Informationen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3

Bürgerfragestunde gemäß § 33 Abs. 4 GemO für Baden-Württemberg und § 26 der Geschäftsordnung für den Gemeinderat vom 16.09.1977 i.d.F. vom 01.06.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4

Umbau der Autobahnanschlussstelle Rastatt-Nord - Bericht des Regierungspräsidiums über den Stand der Planungen und des Verfahrens

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020-267
Ö 5

Neubau L78b – Querspange südlich Rastatt zwischen B3 und L75 - Bericht des Regierungspräsidiums über den Stand der Planungen und des Verfahrens

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020-268
Ö 6

Wahl der stellvertretenden Feuerwehrkommandanten der Feuerwehr Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2020-260
Ö 7

Unterzeichnung des Klimaschutzpaktes des Landes Baden-Württemberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 5

2020-225/1
Ö 8

Klimapartnerschaft Senegal (St. Louis)
- Beratung zum Antrag der AfD

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 6, Enthaltungen: 5

2020-270
Ö 9

Bebauungsplan "Sibyllenstraße" in Rastatt
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB
- Beschluss der Planungsziele
- Beschluss einer Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 4, Enthaltungen: 4, Befangen: 3

2020-265/1
Ö 10

Herstellung Fußgängerrampe Neue Ludwigvorstadt; Erhöhung Anteil Stadt Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2020-319
Ö 11

Bebauung "Neue Ludwigvorstadt",
Änderung des Erschließungsvertrages mit der Joffre-Park Entwicklungs-GmbH, Offenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2020-230
Ö 12

Auftragsvergabe zum Projekt "Kanalerneuerungen 2020"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2020-259
Ö 13

Auflösung Stabsstelle Chancengleichheit und Integration / Umstrukturierung im Fachbereich Jugend, Familie und Senioren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2020-261
Ö 14

Feststellung Jahresabschluss 2019 VERA Verkehrsgesellschaft mbH
Entlastung Aufsichtsrat und Geschäftsführung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 11

2020-258
Ö 15

Aufnahme von Darlehen in Höhe von insgesamt 10 Mio. €

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 4, Enthaltungen: 1

2020-297
Ö 16

Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der Stadt Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 5

2020-167
Ö 17

Spenden, Schenkungen und Zuwendungen an die Stadt Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0

2020-271
Ö 18

Überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz der Stadt Rastatt zum 01.01.2013 und der Jahresabschlüsse 2009 bis 2014 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung, Gesamtstellungnahme zu den wesentlichen Prüfungsfeststellungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020-226
Ö 19

Informationen / Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 19.1

Fördermöglichkeiten nach Energieeinsparverordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020-227
Ö 19.2

Verpackungssteuer - Verschiebung der Einführung in Tübingen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020-256