Sitzung
GR/10/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
BadnerHalle Rastatt, Kapellenstraße 20 - 22
Datum
27.07.2020
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des am 20.7.2020 gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Informationen der Verwaltung
 
Ö 3
August-Renner-Realschule, bauliche Verbesserungen Geb. A
Sachstandsbericht Entwicklung Baukosten und Termine

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020-062
Ö 4
Vergabe eines integrierten Mobilitätskonzeptes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 5

2020-214
Ö 5
Halbjahresbericht 2020 der Baumaßnahmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020-236
Ö 6
INTERREG-Projekt "Rheinpromenade" Plittersdorf - Seltz
- Einleitung eines Verfahrens nach Vergabeverordnung (VgV)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 7

2020-241
Ö 7
a) Antrag des Tierschutzvereins Rastatt und Umgebung e.V. auf Anpassung der pauschalierten und einwohnerbezogenen Kostenerstattung
b) Antrag der SPD-Fraktion gem. § 34 Abs. 1 S. 4 GemO zur Anpassung der von der Stadt Rastatt gezahlten Beträge für die Inobhutnahme von Fundtieren sowie der Kastrationspflicht für Freigängerkatzen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 17, Enthaltungen: 3

2020-155
Ö 8
Anpassung der Rechtsverordnung über die Benutzung von Badeseen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

2020-228
Ö 9
Wahl des Abteilungskommandanten und dessen Stellvertreters der Abteilung Niederbühl der Feuerwehr Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

2020-235
Ö 10
Altlastensanierung und Bau einer Versickerungsmulde, Neubaugebiet "Hebelstraße" - Niederbühl, Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

2020-217
Ö 11
Informationen / Anfragen
 
Ö 11.1
Haushaltsvollzug 2020, Halbjahresbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020-243
Ö 11.2
Unterstützung der Vereinslandschaft während der Corona-Krise

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020-245
Ö 11.3
Digitalisierung an Schulen - Sachstand und Ausblick

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020-246
Ö 11.4
Zwischenbericht: Forschungsprojekt des KIT Aueninstitutes Rastatt zur Redynamisierung der Rastatter Rheinaue

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020-249
Ö 11.5
Umgestaltung Gartenstraße, Wechsel des Ingenieurbüros

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020-250
Ö 11.6
Lieferung von Reinigungsmaterial - Inanspruchnahme der Verlängerungsoption um ein Jahr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020-253