Sitzung
GR/09/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
BadnerHalle Rastatt, Kapellenstraße 20 - 22
Datum
20.07.2020
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Informationen der Verwaltung
 
Ö 2
Sporthalle Niederbühl, Flachdachsanierung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

2020-173
Ö 3
EB Bäder, Versorgung und Verkehr, Neubau Kombibad, Ausstattung und Kosten

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 21

2020-082/2
Ö 4
Großveranstaltungen 2021/2022,
- Internationales Straßentheaterfestvial tête-à-.tête
- Internationales Stadtfest

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2020-203/1
Ö 5
Lärmaktionsplanung Rastatt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 4, Enthaltungen: 1

2020-125/1
Ö 6
Gesamtstädtisches, integriertes Stadtentwicklungskonzept Rastatt (SEK)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 2, Enthaltungen: 1

2020-179/1
Ö 7
Schule Ottersdorf, Erneuerung der Heizzentrale
Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

2020-205
Ö 8
Gemeinsamer Gutachterausschuss bei der Großen Kreisstadt Rastatt
- Neubestellung eines Gutachters für den gemeinsamen Gutachterausschuss bei der Großen Kreisstadt Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

2020-212
Ö 9
Ausbau Oberwaldstraße BA 2b, Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

2020-200
Ö 10
Eigenbetrieb Stadtentwässerung, Änderung der Betriebssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

2020-095/1
Ö 11
Eigenbetrieb Stadtentwässerung, Jahresabschluss 2017
a) Bericht der RNC Revision GmbH über den Jahresabschluss 2017 mit Lagebericht
b) Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2017 mit Lagebericht durch die Stabsstelle Rechnungsprüfungsamt
c) Feststellung des Jahresabschlusses 2017
d) Genehmigung von Mehrausgaben des Vermögensplans

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

2020-211
Ö 12
Antrag auf Entbindung von ehrenamtlichen Pflichten
- Antrag von Frau sachkundige Einwohnerin Hatice Özütürk auf Ausscheiden aus dem Ausschuss für Jugend, Soziales und Kultur

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

2020-224
Ö 13
Informationen / Anfragen
 
Ö 13.1
Nachtrag zur Grundvereinbarung vom 10./17. Dezember 2010, zwischen der Stadt Rastatt und der Vereinigung der Freunde des Wehrgeschichtlichen Museums Schloss Rastatt e.V.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020-232
Ö 13.2
Integrationskonzept für die Stadt Rastatt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020-090