Sitzung
GR/08/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
BadnerHalle Rastatt, Kapellenstraße 20 - 22
Datum
29.06.2020
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 18.6.2020 gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Informationen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bürgerfragestunde gemäß § 33 Abs. 4 GemO für Baden-Württemberg und § 26 der Geschäftsordnung für den Gemeinderat vom 16.09.1977 i.d.F. vom 1.6.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Fortschreibung des Sportentwicklungsplans

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2020-068
Ö 5
Bebauungsplan "Kindertagesstätte Plittersdorf"
- Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
- Beschluss der erneuten Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2020-040
Ö 6
Neubau Kita Plittersdorf,
1. Vorstellung Entwurfsplanung und Kostenberechnung
2. Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2020-063
Ö 7
Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Rastatt, 12. Änderung,
(Änderungen auf den Gemarkungen Ottersdorf und Plittersdorf)
a) Abwägung gemäß § 1 Abs. 7 BauGB (frühzeitige Beteiligung)
b) Offenlagebeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2020-067
Ö 8
Bebauungsplan Automobilwerk
a) Aufstellung des Bebauungsplanes "Automobilwerk“ gemäß § 2 Abs 1. BauGB
b) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses "Ehem. Versuchsgut im Gewann Oberwald, 4. vereinfachte Änderung" vom 08.11.2018
c) Billigung der Planung (Entwurf vom 02.06.2020)
d) Durchführung der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.1 BauGB und
der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 2, Enthaltungen: 3

2020-176
Ö 9
Flächennutzungsplan (FNP) der Verwaltungsgemeinschaft Rastatt
13. Änderung: "Automobilwerk"
a) Antrag an den Gemeinsamen Ausschuss auf Aufstellung der 13. Änderung
b) Billigung der 13. Änderung auf Gemarkung Rastatt-Ottersdorf
c) Beschluss zur Kostentragung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 6, Enthaltungen: 1

2020-074
Ö 10
Schulsporthalle Hans-Thoma-Schule, Herstellen Barrierefreiheit
Auftragsvergabe Rohbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2020-185
Ö 11
Maßnahmen zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2020-188
Ö 12
Antrag der AfD-Fraktion auf Finanzielle Unterstützung der Vogelschutzstation (Kevin Fingermann).
- Antrag auf monatlichen Zuschuss von 1.500€
- Antrag auf Einstellung von Herrn Kevin Fingermann zu einer angemessenen Entlohnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 4, Enthaltungen: 3

2020-201
Ö 13
Ausübung des Erstzugriffsrechts auf die ehemaligen Kasernen Merzeau, Peré und Türkenlouis am südlichen Stadteingang von Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2020-202
Ö 14
Murgdeichwegesanierung in Höhe Steinmauerner Straße (BA V, BA Va, BA VII)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2020-184
Ö 15
Umgestaltung Knoten Ludwigring / Rauentaler Straße - Ingenieurleistungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 5, Enthaltungen: 10

2020-147
Ö 16
Änderung der Amateurtheaterförderrichtlinien: Aufnahme des Projektzuschusses und Zuschüsse für Menschen mit Behinderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2020-064
Ö 17
Änderung der Entgeltordnung der Städtischen Musikschule Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2020-141
Ö 18
Kindertageseinrichtungen in Rastatt
Erhebung von Elternentgelten für die städtischen Kindertageseinrichtungen im Zeitraum der Geltungsdauer der Corona-VO
Verwendung der Soforthilfe-Mittel des Landes Baden-Württemberg
Ermittlung der Einnahmeausfälle der freien Träger

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2020-181
Ö 19
Förderantrag "Modellprojekt Smart Cities made in Germany 2020"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 1, Enthaltungen: 1

2020-180
Ö 20
Informationen / Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 20.1
Vorläufige Anmeldezahlen für das Schuljahr 2020/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020-119
Ö 20.2
Erstellung eines qualifizierten Rastatter Mietspiegels für die Jahre 2021/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020-128