Sitzung
GR/07/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
BadnerHalle Rastatt, Kapellenstraße 20 - 22
Datum
18.05.2020
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Informationen der Verwaltung
 
Ö 2
Sanierungskosten ALOHRA und NATURA
Extrapolation auf den aktuellen Stand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020-140
Ö 3
Sanierungsgutachten ALOHRA und NATURA

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 2

2020-145
Ö 4
Umbau und Sanierung LWG,
Auftragsvergaben
1. Abbrucharbeiten
2. Heizungs- und Sanitärinstallationsarbeiten
3. Lüftungsinstallationsarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

2020-061
Ö 5
Bedarfsplan Kindertagesbetreuung 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

2020-113
Ö 6
Internationaler Bund, KiTa Rasselbande, Vertragsverlängerung
Investitionskostenzuschuss Außengelänge

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

2020-104
Ö 7
Antrag der Freien Wähler Rastatt e.V.:
Erhebung einer Verpackungssteuer auf Einwegverpackungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

2020-094
Ö 8
Änderungssatzung EB Bäder, Versorgung und Verkehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

2020-065/1
Ö 9
Gegenstände zur Erledigung im Wege der Offenlegung
 
Ö 9.1
Ermächtigungsübertragung in das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020-150
Ö 9.2
Erweiterungsbau Kita Ottersdorf
1. Sachstandsbericht Baufortschritt und Auftragsvergaben
2. Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020-092
Ö 9.3
Gustav-Heinemann-Schule,
Containeranlage für 4 Klassenzimmer

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Enthaltungen: 3

2020-142
Ö 9.4
Erschließung Neubaugebiet Krautstücker Wintersdorf, Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020-136
Ö 9.5
Auftragserhöhung für die Instandsetzung von Brücken in Niederbühl

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020-156
Ö 9.6
Vergabe von Bauleistungen Teilerneuerung Brücken RTV Stadion, Schwimmbad

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020-084
Ö 10
Informationen / Anfragen
 
Ö 10.1
Prüfung der Einführung von Kurzarbeit aufgrund des Tarifvertrags zur Regelung der Kurzarbeit im Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (TV COVID)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020-161
Ö 10.2
Jahresabschluss 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020-164
Ö 10.3
Antrag der CDU-Fraktion vom 14.2.2020, Vergleich der Gebührensätze mit dem Umland

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020-099
Ö 10.4
Haushalt 2020, finanzielle Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020-172
Ö 10.5
Positionierung zur Aktion des Gemeindetages "1.000 Bäume für 1.000 Kommunen"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020-115
Ö 11
Ausscheiden von Frau Stadträtin Maria Schlüter aus dem Gemeinderat
- Feststellung des Vorliegens eines wichtigen Grundes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

2020-151
Ö 11.1
Verabschiedung von Frau Maria Schlüter aus dem Gemeinderat