Sitzung des Gemeinderates - 20.12.2010 - 17:30 Uhr

Sitzung
GR/31/2010
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1
Datum
20.12.2010
Zeit
17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 06.12.2010 gefassten Beschlüsse

 
Ö 2

Neubau einer Mensa für die Gustav - Heinemann - Schule,
Vorstellung der Genehmigungsplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

2010-379
Ö 3

Konversion der ehemaligen Kaserne Joffre
- Bericht über das mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben abgestimmte weitere Vorgehen
- Städtebaulicher Vorvertrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

2010-213/2
Ö 4

Konversion der ehemaligen Kaserne Joffre
Bebauungsplan "Oberer Anschluss" mit Rahmenplan und Städtebaulichem Vertrag
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

2010-424
Ö 5

Gelände der Privatbrauerei Franz
- Aufstellung und Beschluss des Rahmenplans "Gelände der Privatbrauerei Franz"
- Städtebaulicher Vorvertrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

2010-428
Ö

Kindergarten St. Michael in Wintersdorf, Einrichtung einer Kleinkindgruppe,
Vorstellung der Genehmigungsplanung

Beschluss: zurückgestellt

2010-413
Ö 6

Einheitliches Beschilderungssystem für das Gewerbegebiet Ost

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

2010-288/1
Ö 7

Änderung der Satzung über verkaufsoffene Sonntage

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 19, Enthaltungen: 4

2010-417/1
Ö 8

Änderung der Satzung der Stadt Rastatt über Parkgebühren (Parkgebührenordnung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

2010-313/1
Ö 9

Änderung der Entgeltordnung für die Turn-, Sport- und Mehrzweckhallen der Stadt Rastatt (einschließlich der Ortsteile)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

2010-352/1
Ö 10

Freiwillige Feuerwehr Rastatt, Feuerwehrbedarfsplan -1. Fortschreibung 2012 bis 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

2010-262/1
Ö 11

Antrag des FV Germania Plittersdorf e. V. auf Gewährung eines Baukostenzuschusses zur Erneuerung des Daches im Vereinsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

2010-405/1
Ö 12

Kleinkindbetreuung für Kinder unter drei Jahren
Betriebskostenvereinbarung mit der Gesellschaft für Kinderbetreuung und Schule mbH + Co.KG - Betriebsträger der "Sternchen" Kleinkindgruppen der Fa. Daimler AG

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

2010-401/1
Ö 13

Haushaltskonsolidierung
Förderung sozialer Vereine und Wohlfahrtsverbände in Rastatt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 5

2010-142/1
Ö 14

Nachtrag: 15.12.2010
Eigenbetrieb Stadtwerke
Familienbad ALOHRA und Familienfreibad NATURA
Anpassung der Eintrittspreise ab 1. Januar 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

2010-349/2
Ö 15

Freiwillige Feuerwehr Rastatt - Hilfeleistungslöschfahrzeug HLF 20/16 für die Kernstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

2010-269
Ö 16

Vereinigte Waisenhausstiftung
Unterrichtung über den Abschluss der Allgemeinen Finanzprüfung 2005 bis 2009 durch die Gemeindeprüfungsanstalt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2010-396
Ö 17

Informationen / Anfragen

 
Ö 17.1

Information über den aktuellen Stand der Entwicklung,
- beim Hort an der Schule
- der kommunalen Betreuung im Rahmen der "Verlässlichen Grundschule"
- der Ganztagsgrundschule an der Karlschule
- Schülerzahlen bei den Fünftklässler/-innen an den städtischen Haupt- und Werkrealschulen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2010-420
Ö 17.2

Verlängerung der Unterbringung des Hortes der Johann-Peter-Hebel-Schule im Gemeindehaus der Katholischen Kirchengemeinde Heilig Kreuz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2011-011