SessionNet | Sitzung des Gemeinderates - 20.12.2010

Informationen

Sitzung

GR/31/2010

Gremium

Gemeinderat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1

Datum

20.12.2010

Zeit

17:30 Uhr

1 Dokument

EIP

Einladung Presse

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 06.12.2010 gefassten Beschlüsse
Ö 2	Neubau einer Mensa für die Gustav - Heinemann - Schule, Vorstellung der Genehmigungsplanung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	2010-379	DS Drucksache
Ö 3	Konversion der ehemaligen Kaserne Joffre - Bericht über das mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben abgestimmte weitere Vorgehen - Städtebaulicher Vorvertrag Beschluss: einstimmig beschlossen	2010-213/2	DS Drucksache
Ö 4	Konversion der ehemaligen Kaserne Joffre Bebauungsplan "Oberer Anschluss" mit Rahmenplan und Städtebaulichem Vertrag - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	2010-424	DS Drucksache
Ö 5	Gelände der Privatbrauerei Franz - Aufstellung und Beschluss des Rahmenplans "Gelände der Privatbrauerei Franz" - Städtebaulicher Vorvertrag Beschluss: einstimmig beschlossen	2010-428	DS Drucksache
Ö	Kindergarten St. Michael in Wintersdorf, Einrichtung einer Kleinkindgruppe, Vorstellung der Genehmigungsplanung Beschluss: zurückgestellt	2010-413	DS Drucksache
Ö 6	Einheitliches Beschilderungssystem für das Gewerbegebiet Ost Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	2010-288/1	DS Drucksache vorangegangene Drucksache zu TOP 6 vorangegangene Drucksache zu TOP 6 - Anlage 1
Ö 7	Änderung der Satzung über verkaufsoffene Sonntage Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 19, Enthaltungen: 4	2010-417/1	DS Drucksache vorangegangene Drucksache zu TOP 7
Ö 8	Änderung der Satzung der Stadt Rastatt über Parkgebühren (Parkgebührenordnung) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 2	2010-313/1	DS Drucksache vorangegangene Drucksache zu TOP 8
Ö 9	Änderung der Entgeltordnung für die Turn-, Sport- und Mehrzweckhallen der Stadt Rastatt (einschließlich der Ortsteile) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1	2010-352/1	DS Drucksache vorangegangene Drucksache zu TOP 9
Ö 10	Freiwillige Feuerwehr Rastatt, Feuerwehrbedarfsplan -1. Fortschreibung 2012 bis 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	2010-262/1	DS Drucksache vorangegangene Drucksache zu TOP 10 vorangegangene Drucksache zu TOP 10 - Anlage 1 vorangegangene Drucksache zu TOP 10 - Anlage 2
Ö 11	Antrag des FV Germania Plittersdorf e. V. auf Gewährung eines Baukostenzuschusses zur Erneuerung des Daches im Vereinsheim Beschluss: einstimmig beschlossen	2010-405/1	DS Drucksache vorangegangene Drucksache zu TOP 11
Ö 12	Kleinkindbetreuung für Kinder unter drei Jahren Betriebskostenvereinbarung mit der Gesellschaft für Kinderbetreuung und Schule mbH + Co.KG - Betriebsträger der "Sternchen" Kleinkindgruppen der Fa. Daimler AG Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1	2010-401/1	DS Drucksache vorangegangene Drucksache zu TOP 12 vorangegangene Drucksache zu TOP 12- Anlage 1
Ö 13	Haushaltskonsolidierung Förderung sozialer Vereine und Wohlfahrtsverbände in Rastatt Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 5	2010-142/1	DS Drucksache 100426 Förderrichtlinien Soziale Vereine 100503 Neue Förderung ab 2010 vorangegangene Drucksache zu TOP 13 vorangegangene Drucksache zu TOP 13 - Anlage 1 vorangegangene Drucksache zu TOP 13 - Anlage 2
Ö 14	Nachtrag: 15.12.2010 Eigenbetrieb Stadtwerke Familienbad ALOHRA und Familienfreibad NATURA Anpassung der Eintrittspreise ab 1. Januar 2011 Beschluss: einstimmig beschlossen	2010-349/2	vorangegangene Drucksache zu TOP 14 vorangegangene Drucksache zu TOP 14 - Anlage 1 vorangegangene Drucksache zu TOP 14 - Anlage 10 vorangegangene Drucksache zu TOP 14 - Anlage 11 vorangegangene Drucksache zu TOP 14 - Anlage 12 vorangegangene Drucksache zu TOP 14 - Anlage 2 vorangegangene Drucksache zu TOP 14 - Anlage 3 vorangegangene Drucksache zu TOP 14 - Anlage 4 vorangegangene Drucksache zu TOP 14 - Anlage 5 vorangegangene Drucksache zu TOP 14 - Anlage 6 vorangegangene Drucksache zu TOP 14 - Anlage 7 vorangegangene Drucksache zu TOP 14 - Anlage 8 vorangegangene Drucksache zu TOP 14 - Anlage 9 vorangegangene Drucksache zu TOP 14 (1)
Ö 15	Freiwillige Feuerwehr Rastatt - Hilfeleistungslöschfahrzeug HLF 20/16 für die Kernstadt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	2010-269	DS Drucksache
Ö 16	Vereinigte Waisenhausstiftung Unterrichtung über den Abschluss der Allgemeinen Finanzprüfung 2005 bis 2009 durch die Gemeindeprüfungsanstalt Beschluss: zur Kenntnis genommen	2010-396	DS Drucksache
Ö 17	Informationen / Anfragen
Ö 17.1	Information über den aktuellen Stand der Entwicklung, - beim Hort an der Schule - der kommunalen Betreuung im Rahmen der "Verlässlichen Grundschule" - der Ganztagsgrundschule an der Karlschule - Schülerzahlen bei den Fünftklässler/-innen an den städtischen Haupt- und Werkrealschulen Beschluss: zur Kenntnis genommen	2010-420	DS Informationsvorlage
Ö 17.2	Verlängerung der Unterbringung des Hortes der Johann-Peter-Hebel-Schule im Gemeindehaus der Katholischen Kirchengemeinde Heilig Kreuz Beschluss: zur Kenntnis genommen	2011-011	DS Informationsvorlage

Sitzung des Gemeinderates - 20.12.2010 - 17:30 Uhr

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 06.12.2010 gefassten Beschlüsse

Neubau einer Mensa für die Gustav - Heinemann - Schule, Vorstellung der Genehmigungsplanung

Konversion der ehemaligen Kaserne Joffre- Bericht über das mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben abgestimmte weitere Vorgehen- Städtebaulicher Vorvertrag

Konversion der ehemaligen Kaserne JoffreBebauungsplan "Oberer Anschluss" mit Rahmenplan und Städtebaulichem Vertrag- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB

Gelände der Privatbrauerei Franz- Aufstellung und Beschluss des Rahmenplans "Gelände der Privatbrauerei Franz"- Städtebaulicher Vorvertrag

Kindergarten St. Michael in Wintersdorf, Einrichtung einer Kleinkindgruppe, Vorstellung der Genehmigungsplanung

Einheitliches Beschilderungssystem für das Gewerbegebiet Ost

Änderung der Satzung über verkaufsoffene Sonntage

Änderung der Satzung der Stadt Rastatt über Parkgebühren (Parkgebührenordnung)

Änderung der Entgeltordnung für die Turn-, Sport- und Mehrzweckhallen der Stadt Rastatt (einschließlich der Ortsteile)

Freiwillige Feuerwehr Rastatt, Feuerwehrbedarfsplan -1. Fortschreibung 2012 bis 2016

Antrag des FV Germania Plittersdorf e. V. auf Gewährung eines Baukostenzuschusses zur Erneuerung des Daches im Vereinsheim

Kleinkindbetreuung für Kinder unter drei JahrenBetriebskostenvereinbarung mit der Gesellschaft für Kinderbetreuung und Schule mbH + Co.KG - Betriebsträger der "Sternchen" Kleinkindgruppen der Fa. Daimler AG

HaushaltskonsolidierungFörderung sozialer Vereine und Wohlfahrtsverbände in Rastatt

Nachtrag: 15.12.2010 Eigenbetrieb StadtwerkeFamilienbad ALOHRA und Familienfreibad NATURA Anpassung der Eintrittspreise ab 1. Januar 2011

Freiwillige Feuerwehr Rastatt - Hilfeleistungslöschfahrzeug HLF 20/16 für die Kernstadt

Vereinigte WaisenhausstiftungUnterrichtung über den Abschluss der Allgemeinen Finanzprüfung 2005 bis 2009 durch die Gemeindeprüfungsanstalt

Informationen / Anfragen

Information über den aktuellen Stand der Entwicklung,- beim Hort an der Schule- der kommunalen Betreuung im Rahmen der "Verlässlichen Grundschule"- der Ganztagsgrundschule an der Karlschule - Schülerzahlen bei den Fünftklässler/-innen an den städtischen Haupt- und Werkrealschulen

Verlängerung der Unterbringung des Hortes der Johann-Peter-Hebel-Schule im Gemeindehaus der Katholischen Kirchengemeinde Heilig Kreuz

Neubau einer Mensa für die Gustav - Heinemann - Schule,
Vorstellung der Genehmigungsplanung

Konversion der ehemaligen Kaserne Joffre
- Bericht über das mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben abgestimmte weitere Vorgehen
- Städtebaulicher Vorvertrag

Konversion der ehemaligen Kaserne Joffre
Bebauungsplan "Oberer Anschluss" mit Rahmenplan und Städtebaulichem Vertrag
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB

Gelände der Privatbrauerei Franz
- Aufstellung und Beschluss des Rahmenplans "Gelände der Privatbrauerei Franz"
- Städtebaulicher Vorvertrag

Kindergarten St. Michael in Wintersdorf, Einrichtung einer Kleinkindgruppe,
Vorstellung der Genehmigungsplanung

Kleinkindbetreuung für Kinder unter drei Jahren
Betriebskostenvereinbarung mit der Gesellschaft für Kinderbetreuung und Schule mbH + Co.KG - Betriebsträger der "Sternchen" Kleinkindgruppen der Fa. Daimler AG

Haushaltskonsolidierung
Förderung sozialer Vereine und Wohlfahrtsverbände in Rastatt

Nachtrag: 15.12.2010
Eigenbetrieb Stadtwerke
Familienbad ALOHRA und Familienfreibad NATURA
Anpassung der Eintrittspreise ab 1. Januar 2011

Vereinigte Waisenhausstiftung
Unterrichtung über den Abschluss der Allgemeinen Finanzprüfung 2005 bis 2009 durch die Gemeindeprüfungsanstalt

Information über den aktuellen Stand der Entwicklung,
- beim Hort an der Schule
- der kommunalen Betreuung im Rahmen der "Verlässlichen Grundschule"
- der Ganztagsgrundschule an der Karlschule
- Schülerzahlen bei den Fünftklässler/-innen an den städtischen Haupt- und Werkrealschulen