Sitzung
GR/97/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1
Datum
02.05.2019
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 29.4.2019 gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Informationen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Stadtsicherheit in Rastatt, Bericht des Polizeipräsidiums Offenburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019-158
Ö 4
Stadtreinigungskonzept der Stadt Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019-200
Ö 5
Baumgräberfeld auf dem Waldfriedhof

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 6, Enthaltungen: 6

2018-319/2
Ö 6
Institutionelle Förderung des Vocalensembles Rastatt e.V.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 
Ö 7
Antrag der Fraktion der Wählervereinigung "FuR": Erhalt der Grünfläche im Münchfeld (Sandweierer Straße)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 8, Enthaltungen: 0

2019-197
Ö 8
Radverkehrsführung Zaystraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019-186/1
Ö 9
Genehmigung der Forsteinrichtung 2019 - 2028 für den Stadtwald Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019-093
Ö 10
Bebauungsplan "Rheinauer Ring 62" (1. und 2. Bauabschnitt)
- Abwägung einer Stellungnahme aus der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit nach § 13a Abs. 3 BauGB
- Teilung des Geltungsbereiches in zwei Bauabschnitte
- Beschluss der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für den Bebauungsplan "Rheinauer Ring 62, 1. Bauabschnitt (Kindertagesstätte)"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019-175
Ö 11
Ergänzung des Gesellschaftervertrags der TechnologieRegion Karlsruhe GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019-204
Ö 12
Informationen / Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12.1
Sozial- und Bildungsbericht 2019
- Kinder- und Jugendarmut

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019-205
Ö 12.2
Seniorenhilfe Rastatt e.V. -Jahresbericht 2018-

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019-212