Sitzung
GR/95/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1
Datum
10.02.2020
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Informationen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Zwischenbericht zur Machbarkeitsstudie des KIT-Aueninstitutes Rastatt, Redynamisierung der Rastatter Rheinaue

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020-036
Ö 3
Energetische Stadtsanierung im Quartier Stadtmitte - Sanierungsmanagement

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2020-033
Ö 4
Digitalisierung bei der Stadt Rastatt - weiteres Vorgehen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 3

2020-024
Ö 5
Eigenbetrieb Bäder, Versorgung und Verkehr
Kombibad
Information über die Studien zum Betriebskonzept sowie zum Bedarfskonzept und den Konzeptmodulen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020-049
Ö 6
Handlungsplan 2020 - Klimaschutzmanagement

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 2, Enthaltungen: 1

2020-021/1
Ö 7
Bebauungsplan "Rheinauer Ring 62, 1. Bauabschnitt (Kindertagesstätte)"
- Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 1 Abs. 7 BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1, Enthaltungen: 0

2020-029
Ö 8
Bebauungsplan "Murgtalstraße Nord-Ost" in Rastatt-Niederbühl
- Abwägung der Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1, Enthaltungen: 0

2020-025
Ö 9
Festsetzung der Eintrittspreise beim tête-à-tête

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2020-042
Ö 10
Förderung sozialer Vereine und Wohlfahrtsverbände
- Aufnahme des Vereins für Familienhilfe und Jugendförderung e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2020-018
Ö 11
Beschaffung eines Rüstwagens für die Feuerwehr Rastatt Abteilung Kernstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2020-009
Ö 12
Informationen / Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12.1
Flächenmanagement für Landwirtschaft, Forstwirtschaft und Naturschutz / Rahmenplan Ausgleichsmaßnahmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020-054
Ö 12.2
Antrag des Tierschutzvereins Rastatt und Umgebung e.V. auf Anpassung der pauschalierten und einwohnerbezogenen Kostenerstattung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020-016
Ö 12.3
Beratung über die Erhebung einer Verpackungssteuer auf Einwegverpackungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020-069