Sitzung
GR/94/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1
Datum
27.01.2020
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 16.12.2019 gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Informationen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Zukunftsgerichtete Entwicklung des Mercedes-Benz Werkes Rastatt Beschlusslage und weiteres Vorgehen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Befangen: 2

2020-010/1
Ö 4
Dritter Bericht zur Stadtentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020-014/1
Ö 5
Bebauungsplan „Hebelstraße" in Rastatt-Niederbühl
- Abwägung der Stellungnahmen aus der erneuten Beteiligung der Behörden gem. § 1 Abs. 7 BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 1, Enthaltungen: 0

2020-030
Ö 6
Antrag der SPD-Fraktion - Einrichtung einer Außenstelle der August-Renner-Realschule in Wintersdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 12

2020-012
Ö 7
Antrag der AfD Fraktion zur papierlosen Ratsarbeit

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 7, Enthaltungen: 1

2020-015
Ö 8
Genehmigung des Betriebsplans 2020 für den Kundenbereich Forst (Verwaltungs- und Vermögenshaushalt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2020-032
Ö 9
Baugebiet "Vogelsand" in Rastatt-Rauental, Auftragserweiterung Erschließungsträger

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2020-003
Ö 10
Beteiligungsbericht 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020-001
Ö 11
Informationen / Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.1
Digitalisierung an Schulen - Informationen zum DigitalPakt Schule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020-023
Ö 11.2
Haushaltsvollzug 2019 - Prognose vorläufiges Rechnungsergebnis

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020-044
Ö 11.3
Absage auf die Bewerbung der Stadt Rastatt für die Austragung des Landes-Musik-Festivals im Austragungszeitraum 2021 bis 2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020-045