Sitzung
GR/92/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1
Datum
25.11.2019
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe der in den nichtöffentlichen Sitzungen des Gemeinderats am 14.10.2019 und am 24.10.2019 gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Informationen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Ertüchtigung Rheinhochwasserdamm XXIII und Sofortmaßnahme bei Plittersdorf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019-385
Ö 4
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019-387
Ö 5
Fruchthalle, Ertüchtigung Brandschutz
A. Vorstellung Entwurfsplanung und Kosten
B. Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 5

2019-070
Ö 6
2. Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans und Organisationsuntersuchung des KB Feuerschutz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019-311/2
Ö 7
Antrag der SPD-Fraktion zur "Gebührenreduzierung und Gebührenfreiheit in den Rastatter Kinderbetreuungseinrichtungen"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 11, Enthaltungen: 2

2019-321/1
Ö 8
Festsetzung der Elternbeiträge zum Besuch der städtischen Kindertageseinrichtungen vom 01.01.2020 bis zum 31.08.2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 11, Enthaltungen: 1

2019-384/1
Ö 9
Evaluation 2019 der Gemeinwesenarbeit in Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019-193/1
Ö 10
Fortschreibung der Richtlinien über die Förderung sozialer Vereine und Wohlfahrtsverbände in Rastatt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1, Enthaltungen: 2

2019-335/1
Ö 11
PFC-Problematik auf Grundstücken im Bereich des Münchfeldstadions - Anschluss an die öffentliche Wasserversorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019-284
Ö 12
Schülerbeförderung der Schülerinnen und Schüler aus den Ortsteilen Ottersdorf, Plittersdorf und Wintersdorf an die Werkrealschule und an die Realschule in Iffezheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019-275/1
Ö 13
Baugebiet Vogelsand in Rastatt-Rauental
- Billigung der geänderten städtebaulichen Konzeption

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019-327/1
Ö 14
Bebauungsplan Vogelsand in Rauental
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
- Festlegung des Geltungsbereichs
- Durchführung des Verfahrens nach § 13b BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019-328
Ö 15
Neufassung der Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit und über das Anbringen von Hausnummern (Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019-286/1
Ö 16
Änderung der Satzung der Stadt Rastatt über die Benutzung kommunaler Unterkünfte,
Neukalkulation der Benutzungsgebühren

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 10

2019-329/1
Ö 17
Neukalkulation der Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkunft in Rastatt-Niederbühl, Mühlstraße 3

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 4, Enthaltungen: 11

2019-330/1
Ö 18
Neubau Sozial- und Werkstattgebäude Techn. Betriebe,
A. Auftragsvergaben
B. Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2019-300
Ö 19
Ersatzneubau Hans-Thoma-Schule,
A. Auftragsvergaben
B. Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 11

2019-307
Ö 20
Eigenbetrieb Bäder, Versorgung und Verkehr
Geschäftsbericht und Abschlussbericht 2018 der WIBERA AG und Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes
Feststellung des Jahresabschlusses 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 2

2019-377/1
Ö 21
Feststellung Jahresabschluss 2018 VERA Verkehrsgesellschaft mbH
Entlastung Aufsichtsrat und Geschäftsführung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 4

2019-402
Ö 22
Feststellung Jahresabschluss 2018 Stadtwerke Rastatt GmbH
Entlastung Aufsichtsrat und Geschäftsführung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 16

2019-403
Ö 23
Spenden, Schenkungen und Zuwendungen an die Stadt Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019-393
Ö 24
Informationen / Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 24.1
Information über den aktuellen Stand der Entwicklung im städtischen Schul- und Betreuungsbereich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019-407
Ö 24.2
Weiterführung der Friedhofsgebührensätze

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019-342