Sitzung
GR/91/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1
Datum
14.10.2019
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 16.9.2019 gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Informationen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Nachnutzung des Areals der ehem. Diana-Werke (Karlstraße 34)
- Vorstellung des Vorhabens

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2019-229/1
Ö 4
Bebauungsplan "Neue Ludwigvorstadt, 2. Änderung"
- Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden (Abwägung).
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit §13 a BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019-341
Ö 5
Bebauungsplan "Hebelstraße"
- Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 1 Abs. 7 BauGB
- Beschluss der zweiten Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019-315
Ö 6
Instandsetzung Murgdeichweg
Auftrag zur Ausschreibung von Wegebauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019-347
Ö 7
Benutzungssatzung für die Schulhöfe der Schulen in Rastatter Trägerschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019-177/1
Ö 8
Anpassung der Benutzungsentgelte für die Betreuung im Rahmen der verlässlichen Grundschule und der verlässlichen Grundschule mit flexibler Nachmittagsbetreuung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 6, Enthaltungen: 0

2019-083/1
Ö 9
Entgelte für das Mittagessen an den Ganztagsschulen Gustav-Heinemann-Schule sowie Karlschule

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 12, Enthaltungen: 4

2019-288/1
Ö 10
Eigenbetrieb Bäder, Versorgung und Verkehr Rastatt
Anpassung der Öffnungszeiten für das Familienbad Alohra

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2019-344/1
Ö 11
Eigenbetrieb Bäder, Versorgung und Verkehr Rastatt
Einführung einer Arbeitsmarktzulage für die Familienbäder Alohra und Natura

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019-345/1
Ö 12
Erweiterung Kita Ottersdorf,
Auftragsvergaben Zimmererarbeiten und Verglasungsarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019-293
Ö 13
Eigenbetrieb Wohnungswirtschaft, Bericht der HABITAT Revisions- und Treuhand GmbH über den Jahresabschluss zum 31.12.2018 mit Lagebericht und Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2018 mit Lagebericht durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Rastatt, Feststellung des Jahresabschlusses

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2019-339/1
Ö 14
Eigenbetrieb Wohnungswirtschaft, hier: Änderungssatzung über die Auflösung des Eigenbetriebs Wohnungswirtschaft und zur Aufhebung der Betriebssatzung vom 13.12.2002

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019-299/1
Ö 15
Informationen / Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.1
Haushaltsvollzug 2019, Sachstandsbericht Oktober 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019-365
Ö 15.2
Rückblick ein Jahr Benutzungssatzung für das Gelände des Kulturforums

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019-336
Ö 15.3
Gestaltung der Hinweistafeln zu den Kriegsgräberfeldern auf den Friedhöfen in Plittersdorf, Ottersdorf und Wintersdorf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019-352
Ö 15.4
Errichtung einer Gedenktafel für die in Plittersdorf erschossenen französischen Widerstandskämpfer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019-371
Ö 15.5
Lärmaktionsplanung Rastatt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019-364