Sitzung
GR/90/2018
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1
Datum
16.09.2019
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 25.7.2019 gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Informationen der Verwaltung
 
Ö 3
Bürgerfragestunde gemäß § 33 Abs. 4 GemO für Baden-Württemberg und § 26 der Geschäftsordnung für den Gemeinderat vom 16.09.1977 i.d.F. vom 20.12.2004
 
Ö 4
Verabschiedung von Herrn Stabsstellenleiter Dieter Kleisinger
 
Ö 5
- von der Tagesordnung genommen -
 
Ö 6
Modernisierung und barrierefreier Ausbau des Rastatter Bahnhofs

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019-309
Ö 7
Wahl der Ortsvorsteher/innen der Ortschaften Niederbühl, Ottersdorf, Plittersdorf, Rauental und Wintersdorf und ihrer Stellvertreter/innen gem. § 71 Abs. 1 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Enthaltungen: 1

2019-243
Ö 8
Integrationskonzept für die Stadt Rastatt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 5, Enthaltungen: 2

2019-287
Ö 9
Bebauungsplan "Krautstücker I, Wintersdorf"
- Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 1 Abs. 7 BauGB
- Beschluss der zweiten Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Enthaltungen: 2

2019-298
Ö 10
Antrag der SPD-Fraktion:
Umbenennung der Hindenburgbrücke in Willy-Brandt-Brücke

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 25, Enthaltungen: 1

2019-190/1
Ö 11
Ersatzneubau Hans-Thoma-Schule,
Auftragsvergabe Rohbauarbeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 1, Enthaltungen: 1

2019-290
Ö 12
Erneuerung Franz-Degler-Steg - Vergabe der Bauleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

2019-303
Ö 13
Stadtwerke GmbH
Änderung des Gesellschaftsvertrags
hier: Anzahl der Aufsichtsratsmitglieder

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

2019-313
Ö 14
VERA GmbH
Änderung des Gesellschaftsvertrags
hier: Anzahl der Aufsichtsratsmitglieder und Stellvertretung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

2019-314
Ö 15
Bestellung sachkundiger Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

2019-316
Ö 16
Überörtliche Prüfung der Bauausgaben in den Jahren 2012 bis 2015, Unterrichtung des Gemeinderates über den Abschluss des Prüfungsverfahrens

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019-282
Ö 17
Informationen / Anfragen