Sitzung
GR/86/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1
Datum
20.05.2019
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Informationen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Zukunftsgerichtete Entwicklung des Mercedes-Benz Werkes Rastatt
- Grundlagenvereinbarung mit dem Land Baden-Württemberg, der Umweltstiftung Rastatt und den Umwelt- und Naturschutzverbänden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2019-191
Ö 3
Bewerbung um eine Landesgartenschau im Zeitraum 2031 bis 2035

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2019-184
Ö 4
Ersatzneubau Hans-Thoma--Schule, Rohbauarbeiten
Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 4

2019-062
Ö 5
Antrag der SPD-Fraktion - Beschäftigungssituation an der Musikschule Rastatt

Beschluss: zurückgestellt

2019-227
Ö 6
Antrag der SPD-Fraktion zum "Bündnis für Wohnen"

Beschluss: zurückgestellt

2019-226
Ö 7
Antrag der SPD-Fraktion: Umbenennung der Hindenburgbrücke in Willy-Brandt-Brücke

Beschluss: zurückgestellt

2019-190
Ö 8
Benutzungssatzung für die öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen sowie für die öffentlichen Freizeiteinrichtungen der Stadt Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019-217/1
Ö 9
Bebauungsplan "Hebelstraße", Rastatt-Niederbühl (Beschleunigtes Verfahren im Außenbereich nach § 13 b BauGB)
- Anpassung des Geltungsbereiches
- Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019-015
Ö 10
125-jähriges Jubiläum des Stadtmuseums 2020 - Einrichtung einer archäologischen Sammlung als neue Dauerausstellung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 2

2019-050/1
Ö 11
Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf Kindertagesbetreuung
Erweiterung der Kindertagesstätten Friedrich Oberlin und Stockhorn

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019-157/1
Ö 12
Tulla-Gymnasium Fassadensanierung,
Elektroarbeiten, Genehmigung von Nachträgen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2019-095
Ö 13
Technische Betriebe, Neubau Sozial- und Werkstatt-/Lagergebäude
A. Auftragsvergaben
B. Nachtrag Abbrucharbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

2019-063
Ö 14
Freiwillige Feuerwehr Rastatt - Beschaffung eines Rüstwagens für die Kernstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019-237
Ö 15
Auftragserhöhung für die Instandsetzung der Ankerbrücke

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019-232
Ö 16
Auftragsüberschreitung Sanierung "Am Vogelsand"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019-224
Ö 17
Auftragsvergabe Erneuerung der Mastleuchten in Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019-152
Ö 18
Informationen / Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 18.1
Jahresabschluss 2013 der Stadt Rastatt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019-233
Ö 18.2
Auftragsüberschreitung Sanierung "Leopoldring"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019-228