Sitzung
GR/84/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1
Datum
25.03.2019
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 25.2.2019 gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Informationen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bürgerfragestunde gemäß § 33 Abs. 4 GemO für Baden-Württemberg und § 26 der Geschäftsordnung für den Gemeinderat vom 16.09.1977 i.d.F. vom 20.12.2004

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Sozial- und Bildungsbericht 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019-106/1
Ö 5
Antrag der SPD-Fraktion zur "Gebührenreduzierung und Gebührenfreiheit in den Rastatter Kinderbetreuungseinrichtungen"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 14, Enthaltungen: 1

2019-137
Ö 6
Neubau Kita Plittersdorf für 7 Gruppen,
Beauftragung Planungsleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2019-068
Ö 7
Neubau Kita Rheinau-Nord, 6 - gruppig,
Auftrag Generalplanungsleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019-069
Ö 8
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Verkehrssituation Rauental - Abkopplung / Schließung der Hauptstraße an der B 462 im Zuge des Ausbaus der BAB-Anschlussstelle Rastatt Nord

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019-111
Ö 9
Technische Betriebe, Neubau Sozial- und Werkstatt-/ Lagergebäude
Auftragsvergaben
1. Rohbauarbeiten
2. Holzbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019-135
Ö 10
Wahl des Abteilungskommandanten und dessen Stellvertreters der Abteilung Plittersdorf der Feuerwehr Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019-134
Ö 11
Wahl des Abteilungskommandanten und dessen Stellvertreters der Abteilung Rauental der Feuerwehr Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019-141
Ö 12
Wahl des Leiters der Altersabteilung und dessen Stellvertreters der Altersabteilung Kernstadt der Feuerwehr Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019-142
Ö 13
Bebauungsplan "Franz-Areal"
- Billigung der Planung
- Anpassung des Geltungsbereiches
- Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 9

2019-138
Ö 14
Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme "Südliche Innenstadt" im Bund-Länder-Programm Aktive Stadt- und Ortsteilzentren (ASP)
Neugestaltung Postplatz
-Vorstellung des Entwurfs
- Einleitung eines Vergabeverfahrens für LPH 5-9

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 3, Enthaltungen: 1

2019-139
Ö 15
Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Rastatt, 5. Änderung
(Erweiterung des DaimlerChrysler-Werkes in Rastatt)
Antrag an den Gemeinsamen Ausschuss zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 27.04.2006

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 2, Enthaltungen: 0

2019-123
Ö 16
Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Rastatt
a) Antrag an den Gemeinsamen Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Rastatt zur Aufstellung der 13. Änderung des Flächennutzungsplanes (Erweiterung Automobilwerk Rastatt), Gemakrungen Rastatt und Ottersdorf
b) Beschluss zur Kostentragung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 2, Enthaltungen: 0

2019-116
Ö 17
Bebauungsplan "Krautstücker I" in Wintersdorf
- Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
- Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
- Beschluss der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019-110
Ö 18
Gemeinsamer Gutachterausschuss bei der Großen Kreisstadt Rastatt
- Abbestellungen der bisherigen Gutachterinnen und Gutachter des Gutachterausschusses der Großen Kreisstadt Rastatt
- Neubestellungen der Gutachterinnen und Gutachter des gemeinsamen Gutachterausschusses bei der Großen Kreisstadt Rastatt
- Beschluss einer Erstreckungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019-126
Ö 19
Änderung der Satzung über die Durchführung des Weihnachtsmarktes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2019-146
Ö 20
Änderung der Satzung über die Durchführung und die Gebührenerhebung der Jahrmärkte einschließlich Krämermärkte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019-145
Ö 21
Informationen / Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 21.1
Haushaltsvollzug 2019, Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019-169
Ö 21.2
Haushaltssatzung 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019-172
Ö 21.3
Unfallhäufungsstelle K 3769 und K 3741: Ergebnis der Sitzung der Unfallkommission vom 18.2.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019-159
Ö 21.4
Entwicklung der Verkehrssituation entlang der Baldenaustraße und dem Berliner Ring

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019-124