Sitzung des Gemeinderates - 17.12.2018 - 17:30-21:30 Uhr

Sitzung
GR/76/2018
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1
Datum
17.12.2018
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 19. November 2018 gefassten Beschlüsse

 
Ö 2

Bürgerfragestunde gemäß § 33 Abs. 4 GemO für Baden-Württemberg und § 26 der Geschäftsordnung für den Gemeinderat vom 16.09.1977 i.d.F. vom 20.12.2004

 
Ö 3

Ehrungen für 10- und 20-jährige Mitgliedschaft im Gemeinderat

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018-451
Ö 4

Zukunftsgerichtete Entwicklung des Mercedes-Benz Werkes Rastatt
Machbarkeitsstudie / Kompromissvariante und
Bebauungspläne (BPL) zur zukunftsgerichteten Entwicklung des Mercedes-Benz Werkes in Rastatt
- Anträge der SPD-Fraktion
- Anträge der Fraktion Bündnis 90 / die Grünen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderung

2018-465
Ö 5

Maßnahmen zur Sicherung des Fußgängerverkehrs auf den künftigen Brücken über Rheintalbahn und Neubaustrecke - Abschluss einer Planungsvereinbarung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018-469
Ö 6

Eigenbetrieb Bäder, Versorgung und Verkehr Rastatt, Neubau Kombibad,
Vorbereitung Architektenwettbewerb

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 4

2018-455/1
Ö 7

- wird von der Tagesordnung genommen -

 
Ö 8

Fortschreibung des Rastatter Mietspiegels für die Jahre 2019/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018-445/1
Ö 9

Bebauungsplan "Rheinauer Ring 62"
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
- Beschluss der Planungsziele und Billigung der Planung für den 1. Bauabschnitt (Kindertagesstätte)
- Beschluss zur Durchführung eines beschleunigten Verfahrens gemäß § 13a BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018-366
Ö 10

Landschaftsrahmenplan zum Regionalplan Mittlerer Oberrhein
Information zur Anhörung der Stadt Rastatt als Träger öffentlicher Belange

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018-473
Ö 11

Neugestaltung der Rheinpromenade in Plittersdorf
Förderantrag für ein deutsch-französisches INTERREG-Projekt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018-466
Ö 12

Instandsetzung Murgdeichwege
Vergabe Wegebauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018-459
Ö 13

Vereinsförderung - Fortschreibung der Vereinsförderrichtlinien zum 01. Januar 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018-419/1
Ö 14

Öffentliche Abwasserbeseitigung, Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018-435/1
Ö 15

Baumgräberfeld auf dem Waldfriedhof

Beschluss: zurückgestellt

2018-319/1
Ö 16

Satzungsänderung - Anpassung Friedhofsordnung bei Einführung Baumgräberfeld

Beschluss: zurückgestellt

2018-320/1
Ö 17

Friedhofsgebührensatzung 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018-448/1
Ö 18

Eigenbetrieb Wohnungswirtschaft, Bericht der HABITAT Revisions- und Treuhand GmbH über den Jahresabschluss zum 31.12.2017 mit Lagebericht und Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2017 mit Lagebericht durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Rastatt, Feststellung des Jahresabschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018-328/1
Ö 19

Satzung über die Gewährung eines Zuschusses zu den Beiträgen an eine Krankheitskostenversicherung für Beamtinnen und Beamte des Einsatzdienstes der Feuerwehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018-446
Ö 20

Änderung der Satzung der Stadt Rastatt über die Erhebung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Rastatt mit zugehörigem Kostenverzeichnis

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018-210/1
Ö 21

Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Durchführung der Kommunalwahlen am 26. Mai 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018-450
Ö 22

Spenden, Schenkungen und Zuwendungen an die Stadt Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018-440
Ö 23

Informationen / Anfragen

 
Ö 23.1

Kommunaler Ordnungsdienst (KOD) - Aktueller Sachstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018-493
Ö 23.2

Verwahrentgelte (Strafzinsen)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018-522