SessionNet | Sitzung des Gemeinderates - 14.05.2018

Informationen

Sitzung

GR/65/2018

Gremium

Gemeinderat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1

Datum

14.05.2018

Zeit

17:30-21:30 Uhr

2 Dokumente

EIP

Einladung Presse

EPÖ

Ergebnisprotokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 23.4.2018 gefassten Beschlüsse Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Ersatzneubau Hans-Thoma-Schule, Vorstellung Entwurfsplanung und Kostenberechnung - überarbeitete Planung mit Kosteneinsparungen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 7, Enthaltungen: 6
Ö 3	Vergabe der Durchführung des Busverkehrs der Hans-Thoma-Schule an die Schule Wintersdorf Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 7	2018-027/1	DS Drucksache vDS 2018-027 vDS Anlage 2 - Organisation des Busverkehrs
Ö 4	Betreuung im Rahmen der verlässlichen Grundschule und der flexiblen Nachmittagsbetreuung an der Hans-Thoma-Schule Vergabe der Betreuungsleistungen für den Zeitraum vom 01.09.2018 bis 31.07.2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2018-171	DS Drucksache
Ö 5	Stadtsicherheit in Rastatt, Bericht des Polizeipräsidiums Offenburg Beschluss: zur Kenntnis genommen	2018-137	DS Drucksache
Ö 6	Kommunaler Ordnungsdienst (KOD), - Kompetenzübertragung - Aufgabenschwerpunkte - Personelle Aufstockung Beschluss: zur Kenntnis genommen	2018-168	DS Drucksache
Ö 7	Wohnbebauung auf dem Areal der Brauerei Franz - Billigung der Planung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2018-153/1	DS Drucksache vDS Präsentation vDS Anlage
Ö 8	VbB/VEP "Edeka Aktivmarkt Badener Straße" - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2018-191	DS Drucksache Anlage 1 Antrag VEP geschwärzt Anlage 2 Geltungsbereich
Ö 9	Querspange B3 - L75 - Information über den Stand der Planung Beschluss: zur Kenntnis genommen	2018-163	DS Drucksache
Ö 10	Bebauungsplan "Krautstücker I", Wintersdorf (Beschleunigtes Verfahren im Außenbereich nach § 13b BauGB) - Billigung der Planung - Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs.1 BauGB - Frühzeitige Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2018-185	DS Drucksache Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Entwurf
Ö 11	Bebauungsplan "Nördliche Weiherstraße" in Rastatt-Niederbühl - Billigung der Änderungen und Ergänzungen des Bebauungsplanentwurfes - Beschluss der erneuten Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB - Beschluss der erneuten Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2018-154	DS Drucksache Anlage 1A BPlanEntwurf Zeichnerischer Teil Anlage 1B BPlanEntwurf Textlicher Teil
Ö 12	Bebauungsplan "Murgtalstraße Nord-Ost" - Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre um ein Jahr gem. § 17 Abs. 1 Satz 3 BauGB - Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre um ein weiteres Jahr für das Grundstück Murgtalstraße 45 gem. § 17 Abs. 2 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2018-174	DS Drucksache Anlage 2 Satzung Anlage 1 Geltungsbereich
Ö 13	Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Rastatt, 12. Änderung (Änderungen auf den Gemarkungen Ottersdorf und Plittersdorf) a) Änderung des Geltungsbereichs b) Billigung des FNP-Vorentwurfs c) Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB d) Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2018-165	DS Drucksache 180514 GR Anlage
Ö 14	Fruchthalle, Sanierung Kellerdecke Untergeschoss mit Neugestaltung Hoffläche, Auftragsvergaben Bauarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2018-176	DS Drucksache Tischvorlage DS2018-176
Ö 15	Erneuerung Seilleuchten / Energetische Sanierung der Straßenbeleuchtung - Ermächtigung zur Auftragsvergabe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2018-189	DS Drucksache Anlage: Plan
Ö 16	Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rastatt Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 1, Enthaltungen: 0	2018-124/1	DS Drucksache Tischvorlage Änderungssatzung vDS vDS Anlage Synopse
Ö 17	Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2018-082/1	DS Drucksache vDS Tischvorlage Geschäftsordnung vDS Anlage Synopse
Ö 18	papierlose Ratsarbeit Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 2, Enthaltungen: 1	2018-123/1	DS Drucksache
Ö 19	Städtische Lehrstellenförderung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2018-179	DS Drucksache Anlage 1 DS 2018-179 Neue Richtlinien Lehrstellenförderung
Ö 20	Informationen / Anfragen
Ö 20.1	Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und Gehwegen, Prüfungsfeststellung der Stabsstelle Rechnungsprüfungsamt Beschluss: zur Kenntnis genommen	2018-199	DS Informationsvorlage

Sitzung des Gemeinderates - 14.05.2018 - 17:30-21:30 Uhr

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 23.4.2018 gefassten Beschlüsse

Ersatzneubau Hans-Thoma-Schule, Vorstellung Entwurfsplanung und Kostenberechnung -überarbeitete Planung mit Kosteneinsparungen

Vergabe der Durchführung des Busverkehrs der Hans-Thoma-Schule an die Schule Wintersdorf

Betreuung im Rahmen der verlässlichen Grundschule und der flexiblen Nachmittagsbetreuung an der Hans-Thoma-SchuleVergabe der Betreuungsleistungen für den Zeitraum vom 01.09.2018 bis 31.07.2020

Stadtsicherheit in Rastatt, Bericht des Polizeipräsidiums Offenburg

Kommunaler Ordnungsdienst (KOD), - Kompetenzübertragung - Aufgabenschwerpunkte- Personelle Aufstockung

Wohnbebauung auf dem Areal der Brauerei Franz- Billigung der Planung

VbB/VEP "Edeka Aktivmarkt Badener Straße"- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Querspange B3 - L75 - Information über den Stand der Planung

Bebauungsplan "Krautstücker I", Wintersdorf (Beschleunigtes Verfahren im Außenbereich nach § 13b BauGB)- Billigung der Planung- Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs.1 BauGB- Frühzeitige Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB

Bebauungsplan "Murgtalstraße Nord-Ost"- Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre um ein Jahr gem. § 17 Abs. 1 Satz 3 BauGB- Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre um ein weiteres Jahr für das Grundstück Murgtalstraße 45 gem. § 17 Abs. 2 BauGB

Fruchthalle, Sanierung Kellerdecke Untergeschoss mit Neugestaltung Hoffläche,Auftragsvergaben Bauarbeiten

Erneuerung Seilleuchten / Energetische Sanierung der Straßenbeleuchtung - Ermächtigung zur Auftragsvergabe

Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rastatt

Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat

papierlose Ratsarbeit

Städtische Lehrstellenförderung

Informationen / Anfragen

Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und Gehwegen, Prüfungsfeststellung der Stabsstelle Rechnungsprüfungsamt

Ersatzneubau Hans-Thoma-Schule,
Vorstellung Entwurfsplanung und Kostenberechnung -
überarbeitete Planung mit Kosteneinsparungen

Betreuung im Rahmen der verlässlichen Grundschule und der flexiblen Nachmittagsbetreuung an der Hans-Thoma-Schule
Vergabe der Betreuungsleistungen für den Zeitraum vom 01.09.2018 bis 31.07.2020

Kommunaler Ordnungsdienst (KOD),
- Kompetenzübertragung
- Aufgabenschwerpunkte
- Personelle Aufstockung

Wohnbebauung auf dem Areal der Brauerei Franz
- Billigung der Planung

VbB/VEP "Edeka Aktivmarkt Badener Straße"
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Bebauungsplan "Krautstücker I", Wintersdorf (Beschleunigtes Verfahren im Außenbereich nach § 13b BauGB)
- Billigung der Planung
- Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs.1 BauGB
- Frühzeitige Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB

Bebauungsplan "Murgtalstraße Nord-Ost"
- Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre um ein Jahr gem. § 17 Abs. 1 Satz 3 BauGB
- Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre um ein weiteres Jahr für das Grundstück Murgtalstraße 45 gem. § 17 Abs. 2 BauGB

Fruchthalle, Sanierung Kellerdecke Untergeschoss mit Neugestaltung Hoffläche,
Auftragsvergaben Bauarbeiten