Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 23.4.2018 gefassten Beschlüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 2 | Ersatzneubau Hans-Thoma-Schule,
Vorstellung Entwurfsplanung und Kostenberechnung - überarbeitete Planung mit Kosteneinsparungen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 7, Enthaltungen: 6 | ||
Ö 3 | Vergabe der Durchführung des Busverkehrs der Hans-Thoma-Schule an die Schule Wintersdorf
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 7 | 2018-027/1 | |
Ö 4 | Betreuung im Rahmen der verlässlichen Grundschule und der flexiblen Nachmittagsbetreuung an der Hans-Thoma-Schule
Vergabe der Betreuungsleistungen für den Zeitraum vom 01.09.2018 bis 31.07.2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 2018-171 | |
Ö 5 | Stadtsicherheit in Rastatt, Bericht des Polizeipräsidiums Offenburg
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 2018-137 | |
Ö 6 | Kommunaler Ordnungsdienst (KOD),
- Kompetenzübertragung - Aufgabenschwerpunkte - Personelle Aufstockung Beschluss: zur Kenntnis genommen | 2018-168 | |
Ö 7 | Wohnbebauung auf dem Areal der Brauerei Franz
- Billigung der Planung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 2018-153/1 | |
Ö 8 | VbB/VEP "Edeka Aktivmarkt Badener Straße"
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 2018-191 | |
Ö 9 | Querspange B3 - L75 - Information über den Stand der Planung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 2018-163 | |
Ö 10 | Bebauungsplan "Krautstücker I", Wintersdorf (Beschleunigtes Verfahren im Außenbereich nach § 13b BauGB)
- Billigung der Planung - Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs.1 BauGB - Frühzeitige Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 2018-185 | |
Ö 11 | Bebauungsplan "Nördliche Weiherstraße" in Rastatt-Niederbühl
- Billigung der Änderungen und Ergänzungen des Bebauungsplanentwurfes - Beschluss der erneuten Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB - Beschluss der erneuten Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 2018-154 | |
Ö 12 | Bebauungsplan "Murgtalstraße Nord-Ost"
- Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre um ein Jahr gem. § 17 Abs. 1 Satz 3 BauGB - Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre um ein weiteres Jahr für das Grundstück Murgtalstraße 45 gem. § 17 Abs. 2 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 2018-174 | |
Ö 13 | Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Rastatt, 12. Änderung (Änderungen auf den Gemarkungen Ottersdorf und Plittersdorf)
a) Änderung des Geltungsbereichs b) Billigung des FNP-Vorentwurfs c) Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB d) Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 2018-165 | |
Ö 14 | Fruchthalle, Sanierung Kellerdecke Untergeschoss mit Neugestaltung Hoffläche,
Auftragsvergaben Bauarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 2018-176 | |
Ö 15 | Erneuerung Seilleuchten / Energetische Sanierung der Straßenbeleuchtung - Ermächtigung zur Auftragsvergabe
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 2018-189 | |
Ö 16 | Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rastatt
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 1, Enthaltungen: 0 | 2018-124/1 | |
Ö 17 | Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 2018-082/1 | |
Ö 18 | papierlose Ratsarbeit
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 2, Enthaltungen: 1 | 2018-123/1 | |
Ö 19 | Städtische Lehrstellenförderung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 2018-179 | |
Ö 20 | Informationen / Anfragen | ||
Ö 20.1 | Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und Gehwegen, Prüfungsfeststellung der Stabsstelle Rechnungsprüfungsamt
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 2018-199 |