Sitzung des Gemeinderates - 14.05.2018 - 17:30-21:30 Uhr

Sitzung
GR/65/2018
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1
Datum
14.05.2018
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 23.4.2018 gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2

Ersatzneubau Hans-Thoma-Schule,
Vorstellung Entwurfsplanung und Kostenberechnung -
überarbeitete Planung mit Kosteneinsparungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 7, Enthaltungen: 6

 
Ö 3

Vergabe der Durchführung des Busverkehrs der Hans-Thoma-Schule an die Schule Wintersdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 7

2018-027/1
Ö 4

Betreuung im Rahmen der verlässlichen Grundschule und der flexiblen Nachmittagsbetreuung an der Hans-Thoma-Schule
Vergabe der Betreuungsleistungen für den Zeitraum vom 01.09.2018 bis 31.07.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018-171
Ö 5

Stadtsicherheit in Rastatt, Bericht des Polizeipräsidiums Offenburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018-137
Ö 6

Kommunaler Ordnungsdienst (KOD),
- Kompetenzübertragung
- Aufgabenschwerpunkte
- Personelle Aufstockung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018-168
Ö 7

Wohnbebauung auf dem Areal der Brauerei Franz
- Billigung der Planung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018-153/1
Ö 8

VbB/VEP "Edeka Aktivmarkt Badener Straße"
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018-191
Ö 9

Querspange B3 - L75 - Information über den Stand der Planung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018-163
Ö 10

Bebauungsplan "Krautstücker I", Wintersdorf (Beschleunigtes Verfahren im Außenbereich nach § 13b BauGB)
- Billigung der Planung
- Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs.1 BauGB
- Frühzeitige Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018-185
Ö 11

Bebauungsplan "Nördliche Weiherstraße" in Rastatt-Niederbühl
- Billigung der Änderungen und Ergänzungen des Bebauungsplanentwurfes
- Beschluss der erneuten Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB
- Beschluss der erneuten Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018-154
Ö 12

Bebauungsplan "Murgtalstraße Nord-Ost"
- Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre um ein Jahr gem. § 17 Abs. 1 Satz 3 BauGB
- Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre um ein weiteres Jahr für das Grundstück Murgtalstraße 45 gem. § 17 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018-174
Ö 13

Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Rastatt, 12. Änderung (Änderungen auf den Gemarkungen Ottersdorf und Plittersdorf)
a) Änderung des Geltungsbereichs
b) Billigung des FNP-Vorentwurfs
c) Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
d) Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018-165
Ö 14

Fruchthalle, Sanierung Kellerdecke Untergeschoss mit Neugestaltung Hoffläche,
Auftragsvergaben Bauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018-176
Ö 15

Erneuerung Seilleuchten / Energetische Sanierung der Straßenbeleuchtung - Ermächtigung zur Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018-189
Ö 16

Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rastatt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 1, Enthaltungen: 0

2018-124/1
Ö 17

Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018-082/1
Ö 18

papierlose Ratsarbeit

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 2, Enthaltungen: 1

2018-123/1
Ö 19

Städtische Lehrstellenförderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018-179
Ö 20

Informationen / Anfragen

 
Ö 20.1

Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und Gehwegen, Prüfungsfeststellung der Stabsstelle Rechnungsprüfungsamt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018-199