Sitzung
GR/64/2018
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1
Datum
23.04.2018
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 19.3.2018 gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Allgemeine Ausführungen zur Steuerung der wohnbaulichen Entwicklung auf städtischen Baugrundstücken

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018-119/1
Ö 3
Planungsziele für die städtebauliche Entwicklung auf den städtischen Grundstücken Platanenstraße 3-5

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2018-121/1
Ö 4
Antrag der CDU-Fraktion vom 19.3.2018 / Bebauung des städtischen Grundstücks Rheinauer Ring 62

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2018-162
Ö 5
Antrag der SPD-Fraktion vom 5. April 2018:
Baulicher Zustand des Blumengeschäftes am Waldfriedhof und Optionen der baulichen Weiterentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018-170
Ö 6
Bebauungsplan "Südlich der Franz-Abt-Straße, 1. Änderung"
- Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
- Beschluss der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

2018-103
Ö 7
Bebauungsplan "Kindertagesstätte Friedrich Oberlin" in Rastatt
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
- Beschluss zur Durchführung eines beschleunigten Verfahrens gemäß § 13a BauGB
- Billigung des Bebauungsplanentwurfes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

2018-078
Ö 8
Kindertagesstätte Friedrich-Oberlin, Erweiterungsbau für drei Gruppen
Vorstellung der Entwurfsplanung mit Kostenberechnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

2018-076
Ö 9
Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Parkhaus Klinikum"
- Aufstellungsbeschluss gem. §2 Abs.1 BauGB in Verbindung mit §12BauGB und §13a BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 5

2018-160
Ö 10
Anschlussunterbringung von Flüchtlingen
- Sachstand
- Darstellung der Handlungsoptionen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 3, Enthaltungen: 2

2018-066/1
Ö 11
Querspange B3 - L75 - Information über den Stand der Planung

Beschluss: zurückgestellt

2018-163
Ö 12
Bauliche Neustrukturierung Technische Betriebe, Neubau Sozial- und Werkstattgebäude
Auftrag Planungsleistungen Verkehrsanlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

2018-140
Ö 13
August-Renner-Realschule, bauliche Maßnahmen A-Gebäude
Auftragsvergaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

2018-130
Ö 14
Auswahl des Erschließungsträgers für das Baugebiet "Vogelsand I" in Rastatt-Rauental

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

2018-146
Ö 15
EB Bäder, Versorgung und Verkehr:
Rechtsformänderung der star.Energiewerke GmbH + Ko. KG in die Stadtwerke Rastatt GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2018-122/1
Ö 16
Vergabe Beleuchtung und Starkstrom Residenzschloss Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2018-131
Ö 17
Vergabe Tiefbauarbeiten Beleuchtung Residenzschloss Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 2

2018-132
Ö 18
Erd-, Abwasser- und Verkehrswegebauarbeiten im Zeitvertrag vom 01.05.2018 bis 30.04.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

2018-138
Ö 19
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Rastatt
a) Bericht der RNC Revision GmbH über den Jahresabschluss 2013 mit Lagebericht
b) Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2013 mit Lagebericht durch die Stabsstelle Rechnungsprüfungsamt
c) Feststellung des Jahresabschlusses 2013
d) Bestellung Abschlussprüfer 2016 und 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Enthaltungen: 1

2018-158
Ö 20
Informationen / Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 20.1
Entwicklung der Verkehrssituation entlang der Baldenaustraße und dem Berliner Ring

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018-172
Ö 20.2
Haushaltssatzung 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018-164
Ö 20.3
Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen, Eröffnungsbilanz zum 01.01.2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018-194
Ö 20.4
Anlage eines Fahrradverkehrsübungsplatzes: Anfrage der CDU vom 24.07.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018-161