SessionNet | Sitzung des Gemeinderates - 25.09.2017

Informationen

Sitzung

GR/57/2017

Gremium

Gemeinderat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1

Datum

25.09.2017

Zeit

17:30-21:30 Uhr

2 Dokumente

EIP

Einladung Presse

EPÖ

Ergebnisprotokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Breitbandausbau durch den Landkreis Rastatt Beschluss: einstimmig beschlossen	2017-326	DS Drucksache Anlage 1: Förderzusage BNN Artikel Anlage 2: Übersicht Ausbaugebiete Rastatt Anlage 3: Übersichtsplan Eschenstraße
Ö 2	Büromarktstudie Stadt Rastatt Beschluss: zur Kenntnis genommen	2017-296	DS Drucksache Anlage 1: Büromarktstudie 2017 Anlage 2: Kurzfassung Büromarktstudie 2017 Präsentation
Ö 3	Aktualisierung der Höchstmietensatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Enthaltungen: 1	2017-302/1	DS Drucksache Anlage 1 (Synopse) Anlage 2 Satzung (Fließtext) neu
Ö 4	Anschlussunterbringung von Flüchtlingen - Ergänzung des Unterbringungskonzepts / der Handlungsfelder - Anmietung des Gebäudes 04 auf dem ehemaligen Kasernengelände Merceau Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 12, Enthaltungen: 2	2017-138/1	DS Drucksache
Ö 5	Bebauungsplan "Tulpenstraße/ Rosenstraße" und Erweiterung der Freifläche für die inklusive Kindertagesstätte "Pünktchen" (Ehem. Areal der Max-Jäger-Schule) - Billigung der Planung für die Erweiterung der Freifläche für die inklusive Kindertagesstätte "Pünktchen" - Billigung der Planung für die Einrichtung einer öffentlichen Grünfläche mit Kinderspielplatz und Quartiersplatz an der Zaystraße - Vorstellung von städtebaulichen Entwürfen für die Wohnbebauung nördlich der Tulpenstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	2017-289	DS Drucksache Anlage 1 Alter Planungsstand GR 20 02 2017 Anlage 2 BPlan Entwurf Kindertagesstätte Erweiterung Anlage 3 Bebauungsvorschlag FW April 2017 Anlage 4 BPlan Entwurf Grünfläche Zaystr Provisorium Anlage 5A Luftbild 2015 Anlage 5B Straßen und Baufluchtenplan Zay Ost West rk 25 01 1956 Anlage 6A bis E Wohnbebauung Tulpenstr
Ö 6	- wird von Tagesordnung genommen -
Ö 7	Vorhabenbezogener Bebauungsplan / Vorhaben- und Erschließungsplan "Hatz-Areal" a) Abwägung gemäß § 1 Abs. 7 BauGB b) Anpassung / Änderung Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) c) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	2017-103	DS Drucksache Anlage 1 Abwaegung Anlage 2a zeichn Teil Anlage 2b Textteil-026 170804 Anlage 3 VEP Tischvorlage
Ö 8	Bebauungsplan "Rotacker I, 1. Änderung" in Rastatt-Niederbühl - Ergänzung der Planungsziele - Billigung des Bebauungsplanentwurfes Beschluss: einstimmig beschlossen	2017-003	DS Drucksache Anlage 1B BPlan Entwurf textlicher Teil Anlage 1A BPlan Entwurf zeichnerischer Teil
Ö 9	Elektro-Fahrzeuge und Nahwärmeversorgung Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: einstimmig beschlossen	2017-301	DS Drucksache Anlage-1-Antrag-CDU-Fraktion Anlage-2-Übersicht-Nahwärmeversorgung
Ö 10	Neubau einer Gemeinschaftsunterkunft zur Anschlussunterbringung von Flüchtlingen, Folgenutzung Obdachlosenunterkunft 1. Vergabe von Bauarbeiten 2. Baubeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	2017-305	DS Drucksache Anlage 2 DS 2017-305
Ö 11	Bauliche Neustrukturierung Technische Betriebe, Fortführung der Baumaßnahme 1. Folgebeauftragung Architektenleistung 2. Weiterbeauftragung Fachplanungsleistungen Beschluss: einstimmig beschlossen	2017-309	DS Drucksache
Ö 12	Generalsanierung Rossihaus, Auftragsvergabe Schreinerarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen	2017-327	DS Drucksache 2017 Kosten Anlage DS 2017-327
Ö 13	Hort an der Schule - Kostenübernahme 2016 und Neugestaltung Hortvertrag Beschluss: einstimmig beschlossen	2017-299/1	DS Drucksache
Ö 14	Wehrgeschichtliches Museum Rastatt GmbH, Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder Beschluss: einstimmig beschlossen	2017-297	DS Drucksache
Ö 15	Neubesetzung der Ausschüsse Beschluss: einstimmig beschlossen	2017-270	DS Drucksache Ausschussbesetzung
Ö 16	Verzicht auf den Ausweis von Sonderposten für gewährte Investitionszuschüsse in der Eröffnungsbilanz der Stadt Rastatt Beschluss: einstimmig beschlossen	2017-294	DS Drucksache
Ö 17	Kalkulatorische Verzinsung des Anlagekapitals Beschluss: einstimmig beschlossen	2017-304	DS Drucksache
Ö 18	Informationen / Anfragen
Ö 18.1	Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR), Entwurf der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2013 Beschluss: zur Kenntnis genommen	2017-318	DS Informationsvorlage Entwurf Eröffnungsbilanz Gemeinderatsvorlage 170925
Ö 18.2	Solarleuchten für den Radweg an der K 3714 zwischen Rauental und Baulandstraße/Untere Wiesen Beschluss: zur Kenntnis genommen	2017-354	DS Informationsvorlage
Ö 18.3	Instandsetzung der Ankerbrücke über die Murg in Rastatt Beschluss: zur Kenntnis genommen	2017-351	DS Informationsvorlage
Ö 18.4	Schulsporthallen August-Renner-Realschule und Schule Niederbühl, Undichtigkeiten Hallendächer Sachstand Beschluss: zur Kenntnis genommen	2017-370	DS Informationsvorlage

Sitzung des Gemeinderates - 25.09.2017 - 17:30-21:30 Uhr

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Breitbandausbau durch den Landkreis Rastatt

Büromarktstudie Stadt Rastatt

Aktualisierung der Höchstmietensatzung

Anschlussunterbringung von Flüchtlingen- Ergänzung des Unterbringungskonzepts / der Handlungsfelder- Anmietung des Gebäudes 04 auf dem ehemaligen Kasernengelände Merceau

- wird von Tagesordnung genommen -

Vorhabenbezogener Bebauungsplan / Vorhaben- und Erschließungsplan "Hatz-Areal"a) Abwägung gemäß § 1 Abs. 7 BauGB b) Anpassung / Änderung Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP)c) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Bebauungsplan "Rotacker I, 1. Änderung" in Rastatt-Niederbühl- Ergänzung der Planungsziele- Billigung des Bebauungsplanentwurfes

Elektro-Fahrzeuge und Nahwärmeversorgung Antrag der CDU-Fraktion

Neubau einer Gemeinschaftsunterkunft zur Anschlussunterbringung von Flüchtlingen,Folgenutzung Obdachlosenunterkunft1. Vergabe von Bauarbeiten2. Baubeschluss

Bauliche Neustrukturierung Technische Betriebe, Fortführung der Baumaßnahme1. Folgebeauftragung Architektenleistung2. Weiterbeauftragung Fachplanungsleistungen

Generalsanierung Rossihaus, Auftragsvergabe Schreinerarbeiten

Hort an der Schule - Kostenübernahme 2016 und Neugestaltung Hortvertrag

Wehrgeschichtliches Museum Rastatt GmbH, Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder

Neubesetzung der Ausschüsse

Verzicht auf den Ausweis von Sonderposten für gewährte Investitionszuschüsse in der Eröffnungsbilanz der Stadt Rastatt

Kalkulatorische Verzinsung des Anlagekapitals

Informationen / Anfragen

Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR), Entwurf der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2013

Solarleuchten für den Radweg an der K 3714 zwischen Rauental und Baulandstraße/Untere Wiesen

Instandsetzung der Ankerbrücke über die Murg in Rastatt

Schulsporthallen August-Renner-Realschule und Schule Niederbühl,Undichtigkeiten Hallendächer Sachstand

Anschlussunterbringung von Flüchtlingen
- Ergänzung des Unterbringungskonzepts / der Handlungsfelder
- Anmietung des Gebäudes 04 auf dem ehemaligen Kasernengelände Merceau

Vorhabenbezogener Bebauungsplan / Vorhaben- und Erschließungsplan "Hatz-Areal"
a) Abwägung gemäß § 1 Abs. 7 BauGB
b) Anpassung / Änderung Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP)
c) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Bebauungsplan "Rotacker I, 1. Änderung" in Rastatt-Niederbühl
- Ergänzung der Planungsziele
- Billigung des Bebauungsplanentwurfes

Elektro-Fahrzeuge und Nahwärmeversorgung
Antrag der CDU-Fraktion

Neubau einer Gemeinschaftsunterkunft zur Anschlussunterbringung von Flüchtlingen,
Folgenutzung Obdachlosenunterkunft
1. Vergabe von Bauarbeiten
2. Baubeschluss

Bauliche Neustrukturierung Technische Betriebe, Fortführung der Baumaßnahme
1. Folgebeauftragung Architektenleistung
2. Weiterbeauftragung Fachplanungsleistungen

Wehrgeschichtliches Museum Rastatt GmbH,
Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder

Schulsporthallen August-Renner-Realschule und Schule Niederbühl,
Undichtigkeiten Hallendächer Sachstand