Sitzung des Gemeinderates - 25.09.2017 - 17:30-21:30 Uhr

Sitzung
GR/57/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1
Datum
25.09.2017
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Breitbandausbau durch den Landkreis Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017-326
Ö 2

Büromarktstudie Stadt Rastatt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2017-296
Ö 3

Aktualisierung der Höchstmietensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Enthaltungen: 1

2017-302/1
Ö 4

Anschlussunterbringung von Flüchtlingen
- Ergänzung des Unterbringungskonzepts / der Handlungsfelder
- Anmietung des Gebäudes 04 auf dem ehemaligen Kasernengelände Merceau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 12, Enthaltungen: 2

2017-138/1
Ö 5

Bebauungsplan "Tulpenstraße/ Rosenstraße" und Erweiterung der Freifläche für die inklusive Kindertagesstätte "Pünktchen" (Ehem. Areal der Max-Jäger-Schule)
- Billigung der Planung für die Erweiterung der Freifläche für die inklusive Kindertagesstätte "Pünktchen"
- Billigung der Planung für die Einrichtung einer öffentlichen Grünfläche mit Kinderspielplatz und Quartiersplatz an der Zaystraße
- Vorstellung von städtebaulichen Entwürfen für die Wohnbebauung nördlich der Tulpenstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017-289
Ö 6

- wird von Tagesordnung genommen -

 
Ö 7

Vorhabenbezogener Bebauungsplan / Vorhaben- und Erschließungsplan "Hatz-Areal"
a) Abwägung gemäß § 1 Abs. 7 BauGB
b) Anpassung / Änderung Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP)
c) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017-103
Ö 8

Bebauungsplan "Rotacker I, 1. Änderung" in Rastatt-Niederbühl
- Ergänzung der Planungsziele
- Billigung des Bebauungsplanentwurfes

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017-003
Ö 9

Elektro-Fahrzeuge und Nahwärmeversorgung
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017-301
Ö 10

Neubau einer Gemeinschaftsunterkunft zur Anschlussunterbringung von Flüchtlingen,
Folgenutzung Obdachlosenunterkunft
1. Vergabe von Bauarbeiten
2. Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017-305
Ö 11

Bauliche Neustrukturierung Technische Betriebe, Fortführung der Baumaßnahme
1. Folgebeauftragung Architektenleistung
2. Weiterbeauftragung Fachplanungsleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017-309
Ö 12

Generalsanierung Rossihaus, Auftragsvergabe Schreinerarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017-327
Ö 13

Hort an der Schule - Kostenübernahme 2016 und Neugestaltung Hortvertrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017-299/1
Ö 14

Wehrgeschichtliches Museum Rastatt GmbH,
Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017-297
Ö 15

Neubesetzung der Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017-270
Ö 16

Verzicht auf den Ausweis von Sonderposten für gewährte Investitionszuschüsse in der Eröffnungsbilanz der Stadt Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017-294
Ö 17

Kalkulatorische Verzinsung des Anlagekapitals

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017-304
Ö 18

Informationen / Anfragen

 
Ö 18.1

Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR), Entwurf der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2017-318
Ö 18.2

Solarleuchten für den Radweg an der K 3714 zwischen Rauental und Baulandstraße/Untere Wiesen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2017-354
Ö 18.3

Instandsetzung der Ankerbrücke über die Murg in Rastatt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2017-351
Ö 18.4

Schulsporthallen August-Renner-Realschule und Schule Niederbühl,
Undichtigkeiten Hallendächer Sachstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2017-370