Sitzung
GR/54/2018
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1
Datum
25.01.2018
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 18.12.2017 gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Ergänzung des Gemeinderates infolge Ausscheidens eines Mitglieds
 
Ö 2.1
Eintritt von Herrn Michael Weck in den Gemeinderat und Neubesetzung der Ausschüsse
- Feststellung des Nichtvorliegens von Hinderungsgründen gemäß § 29 GemO
- Neubesetzung der Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018-012
Ö 2.2
Verpflichtung von Herrn Michael Weck als Stadtrat
 
Ö 3
Antrag der Baugenossenschaft Gartenstadt Rastatt eG im Rahmen des Programms 432 (Zuschuss für Quartierskonzepte und Sanierungsmanager) der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018-026
Ö 4
Bebauungsplanverfahren "Rotacker I, 1. Änderung"
- Abwägung einer Stellungnahme aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
- Billigung des geänderten zeichnerischen Teils des Bebauungsplanentwurfes

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung

2018-020/1
Ö 5
Baumpflege im Jahr 2018
- Vergabe von Baumpflegearbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018-032
Ö 6
Vergabe Bauleistungen Am Vogelsand

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018-008
Ö 7
Ludwig-Wilhelm-Gymnasium,
bauliche Maßnahmen Brandschutz, Barrierefreiheit, Erneuerung Fachräume
Beauftragung Planungsleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018-009
Ö 8
Schulsporthalle Ottersdorf, Modernisierungsmaßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018-018
Ö 9
Eigentümerzielsetzung für den Stadtwald Rastatt - Aktualisierung 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018-004
Ö 10
Genehmigung des Betriebsplans 2018 für den Kundenbereich Forst (Verwaltungs- und Vermögenshaushalt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018-007
Ö 11
Betreuung im Rahmen der verlässlichen Grundschule, der flexiblen Nachmittagsbetreuung sowie an den Ganztagsschulen Karlschule und Gustav-Heinemann-Schule
Vergabe der Betreuungsleistungen für den Zeitraum vom 01.09.2018 bis 31.07.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018-006/1
Ö 12
Aufnahme des Gehörlosenverein "Favorite" Rastatt 1934 e. V. in die Förderrichtlinien für soziale Vereine und Wohlfahrtsverbände in Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Genehmigung einer Umfinanzierung für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018-039
Ö 14
Informationen / Anfragen
 
Ö 14.1
Information über das Eschensterben im Stadtwald Rastatt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018-019
Ö 14.2
Unterbringung von Personen im Rahmen der Anschlussunterbringung in Rastatt, Sachstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018-052
Ö 14.3
Weiterführung des Energieeinsparbeteiligungsprojektes Fifty-Fifty - Das Rastatter Modell

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018-051