Sitzung
GR/46/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1
Datum
22.05.2017
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 24.4.2017 gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Klimaanalyse - Vorstellung der Ergebnisse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2017-131
Ö 3
Lärmaktionsplanung Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017-168
Ö 4
Eigenbetrieb Stadtwerke:
Kombibad:
- Vorstellung Raumkonzept der DGfdB
- Optimierungsvorschläge Arbeitskreis Bäder
- weiteres Vorgehen

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung

2017-121/2
Ö 5
K 3716 - Ausbau der Baulandstraße zw. der Murgbrücke und der K 3714 (Rauentaler Straße) - Abschluss einer Vereinbarung mit dem Landkreis Rastatt über den Bauabschnitt Nord -

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017-178
Ö 6
Bebauungsplan "Murgtalstraße Nord-Ost"
-Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre um ein Jahr für das Grundstück Murgtalstraße 45 gemäß § 17 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017-164
Ö 7
Richtlinien der Stadt Rastatt für die Nutzung von städtischen öffentlichen Grünflächen und Straßenbegleitgrün (Nutzungsüberlassung Grünflächen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016-039/1
Ö 8
Vergabe Bauleistungen Ankerbrücke

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017-171
Ö 9
Regenwasserbehandlung Plittersdorf-Nord, -Auftragserhöhung-

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017-174
Ö 10
Dezernatsverteilung - Neue Zuweisung einzelner Aufgaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017-141
Ö 11
Spenden, Schenkungen und Zuwendungen an die Stadt Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017-136
Ö 12
Informationen / Anfragen
 
Ö 12.1
Neubau Spielplatz Eschenstraße / Buchenstraße
- Übergabe der Einrichtung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2017-193
Ö 12.2
Sachstände und Aktivitäten bei wichtigen Straßenverkehrsprojekten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2017-187
Ö 12.3
Abschluss einer Dienstvereinbarung zur Leistungsorientierten Bezahlung bei der Stadtverwaltung Rastatt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2017-209