Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 19. Juli 2010 gefassten Beschlüsse | ||
Ö 2 | Neubildung des Verwaltungs- und Finanz-, Stadtmarketing- und Umwelt- und Verkehrsausschusses
Interfraktioneller Antrag gemäß § 34 Abs. 1 Satz 4 Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO) Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung | 2010-228 | |
Ö 3 | Der Stadtwald Rastatt 1990 bis 2010
- Rückblick - bevorstehende Eingriffe in den Waldbestand - Bewirtschaftungsalternativen Beschluss: zur Kenntnis genommen | 2010-229 | |
Ö 4 | Bebauungsplan "Betriebskindertagesstätte Mercedes-Benz-Werk, Rastatt"
- Abwägung der Anregungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 2 | 2010-220 | |
Ö 5 | Stadtentwicklung
Aufgaben und Prioritäten Beschluss: zur Kenntnis genommen | 2010-185 | |
Ö 6 | Bund-Länder-Programm "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die Soziale Stadt"
Sanierung / Ergänzung des Stadtparks im Sanierungsgebiet "Rastatt-West" Sachstand und weiteres Vorgehen Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderung | 2010-125 | |
Ö 7 | Entwicklung von Wohnbaugebieten über einen privaten Erschließungsträger
a) Grundsatzbeschluss b) Beauftragung eines privaten Erschließungsträgers für das Baugebiet "Verlängerte Bastgartenstraße II" in Niederbühl-Förch Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2 | 2010-151/1 | |
Ö 8 | Folgenutzung der Anwesen Herrenstraße 13 (Rossi-Haus) und Fortunatstraße 2 (ehem. Kreisarchiv)
Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderung Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 3 | 2010-197/1 | |
Ö 9 | Erbbaurecht des DRK-Ortsvereins Rastatt an dem städtischen Grundstück Flst. Nr. 5891/19 in der Eschenstraße
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1 | 2010-205/1 | |
Ö 10 | Anpassung der Benutzungs- und der Entgeltordnung für das kommunale Betreuungsangebot im Rahmen der "Verlässlichen Grundschule"
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 2010-167/1 | |
Ö 11 | Bildung von Schulbezirken für die Hauptschule im Ried und die Hauptschule Niederbühl
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2010-207/1 | |
Ö 12 | Sachstandsbericht Haushaltsvollzug 2010
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 2010-240 | |
Ö 13 | Auszahlung der Vereinszuschüsse für kulturelle und Sportvereine im Jahr 2010
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 2 | 2010-168/1 | |
Ö 14 | Umbau Karlschule und Einrichtung einer Ganztagsgrundschule
Vergabe von Fassadenarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen | 2010-225 | |
Ö 15 | Fortschreibung der Parkraumbewirtschaftung in der Innenstadt
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 3 | 2010-052/2 | |
Ö 16 | Erneuerung von Pilzleuchten Vergabe von Tiefbau und Mastmontage (Los 1) Vergabe für Lieferung und Montage von Pilzleuchten (Los 2)
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2010-235 | |
Ö 17 | Eigenbetrieb Martha-Jäger-Haus
Bericht über den Jahresabschluss mit Lagebericht zum 31.12.2009 und Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2009 durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Rastatt Feststellung des Jahresabschlusses 2009 Beschluss: einstimmig beschlossen | 2010-173/1 | |
Ö 18 | Änderung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebs Stadtentwässerung 2010
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2010-214/1 | |
Ö 19 | Informationen / Anfragen | ||
Ö 19.1 | Wettbewerb "Sport- und umweltfreundliche Gemeinde/Stadt 2010"
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 2010-241 | |
Ö 19.2 | Gebiet Südliche Innenstadt
erneuter Antrag zur Neuaufnahme in das Städtebauförderungsprogramm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" (ASP) Beschluss: zur Kenntnis genommen | 2010-243 |