Sitzung
GR/20/2010
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1
Datum
26.07.2010
Zeit
17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 19. Juli 2010 gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Neubildung des Verwaltungs- und Finanz-, Stadtmarketing- und Umwelt- und Verkehrsausschusses
Interfraktioneller Antrag gemäß § 34 Abs. 1 Satz 4 Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO)

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung

2010-228
Ö 3
Der Stadtwald Rastatt 1990 bis 2010
- Rückblick
- bevorstehende Eingriffe in den Waldbestand
- Bewirtschaftungsalternativen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2010-229
Ö 4
Bebauungsplan "Betriebskindertagesstätte Mercedes-Benz-Werk, Rastatt"
- Abwägung der Anregungen und Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

2010-220
Ö 5
Stadtentwicklung
Aufgaben und Prioritäten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2010-185
Ö 6
Bund-Länder-Programm "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die Soziale Stadt"
Sanierung / Ergänzung des Stadtparks im Sanierungsgebiet "Rastatt-West"
Sachstand und weiteres Vorgehen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderung

2010-125
Ö 7
Entwicklung von Wohnbaugebieten über einen privaten Erschließungsträger
a) Grundsatzbeschluss
b) Beauftragung eines privaten Erschließungsträgers für das Baugebiet "Verlängerte Bastgartenstraße II" in Niederbühl-Förch

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

2010-151/1
Ö 8
Folgenutzung der Anwesen Herrenstraße 13 (Rossi-Haus) und Fortunatstraße 2 (ehem. Kreisarchiv)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 3

2010-197/1
Ö 9
Erbbaurecht des DRK-Ortsvereins Rastatt an dem städtischen Grundstück Flst. Nr. 5891/19 in der Eschenstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

2010-205/1
Ö 10
Anpassung der Benutzungs- und der Entgeltordnung für das kommunale Betreuungsangebot im Rahmen der "Verlässlichen Grundschule"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

2010-167/1
Ö 11
Bildung von Schulbezirken für die Hauptschule im Ried und die Hauptschule Niederbühl

Beschluss: einstimmig beschlossen

2010-207/1
Ö 12
Sachstandsbericht Haushaltsvollzug 2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2010-240
Ö 13
Auszahlung der Vereinszuschüsse für kulturelle und Sportvereine im Jahr 2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

2010-168/1
Ö 14
Umbau Karlschule und Einrichtung einer Ganztagsgrundschule
Vergabe von Fassadenarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

2010-225
Ö 15
Fortschreibung der Parkraumbewirtschaftung in der Innenstadt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 3

2010-052/2
Ö 16
Erneuerung von Pilzleuchten Vergabe von Tiefbau und Mastmontage (Los 1) Vergabe für Lieferung und Montage von Pilzleuchten (Los 2)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2010-235
Ö 17
Eigenbetrieb Martha-Jäger-Haus
Bericht über den Jahresabschluss mit Lagebericht zum 31.12.2009 und Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2009 durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Rastatt
Feststellung des Jahresabschlusses 2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

2010-173/1
Ö 18
Änderung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebs Stadtentwässerung 2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

2010-214/1
Ö 19
Informationen / Anfragen
 
Ö 19.1
Wettbewerb "Sport- und umweltfreundliche Gemeinde/Stadt 2010"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2010-241
Ö 19.2
Gebiet Südliche Innenstadt
erneuter Antrag zur Neuaufnahme in das Städtebauförderungsprogramm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" (ASP)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2010-243