Sitzung
GR/35/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1
Datum
10.10.2016
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 25.07.2016 gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Eigenbetrieb Stadtwerke, Bäder,
Vorstellung der erarbeiteten Vorschläge und Wünsche des Arbeitskreises, Präsentation der Modellberechnungen durch die DGfdB e.V., Herr Pelzer

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderung

2016-251/1
Ö 4
Bebauungsplan "Rheinau-Nord, 7. Änderung"
- Abwägung der Stellungnahmen
- Beschluss der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 4a Abs. 3 BauGB (erneute Offenlage)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016-187
Ö 5
Vorhabenbezogener Bebauungsplan VbB/VEP "Seniorenresidenz Badener Straße" in Rastatt
- Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
- Beschluss der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
- Billigung des Durchführungsvertrags gemäß § 12 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016-276
Ö 6
Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Rastatt, 10. Änderung, (Gemarkung Rastatt-Niederbühl, Einrichtungshaus Ehrmann)
a) Abwägung gemäß § 1 Abs. 7 BauGB
b) Beschluss über die Änderung (Feststellungsbeschluss)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016-304
Ö 7
Aufhebung des Status Betriebskindertagesstätte der Kindertagesstätte"Siekids" in der Herrenstraße 21 für die Fa. Siemens und weiterer Betrieb als Kindertagesstätte des Internationalen Bundes zur Deckung des örtlichen Bedarfs in Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016-283
Ö 8
Aufnahme der Bürgervereine und Siedlergemeinschaften in die Förderrichtlinien für soziale Vereine und Wohlfahrtsverbände in Rastatt
-Antrag der Stadtratsfraktion der Freien Wähler Rastatt vom 18.07.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung

2016-317
Ö 9
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebs Kultur + Veranstaltungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016-279/1
Ö 10
Eigenbetrieb Stadtwerke, Bäder,
Anpassung der Eintrittspreise

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung

 
Ö 11
Benutzungsordnung für die städtischen Reisigplätze

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Vergabe Bauleistungen Kreuzungsbereich Oberwaldstraße / Buchenstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung

2016-328
Ö 13
Informationen/Anfragen
 
Ö 13.1
Stadtmuseum,
Feuchtigkeitsproblematik im Untergeschoss unter dem Innenhof

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2016-319
Ö 13.2
Entwicklung eines Beteiligungsverfahrens für Kinder und Jugendliche nach § 41a GemO Baden-Württemberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2016-335
Ö 13.3
Neubau einer Bahnstromversorgungsanlage der DB Energie: Zentrales
Umrichterwerk "Kuppenheim"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2016-368
Ö 13.4
Seniorenhilfe Rastatt e.V.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2016-375