Sitzung
GR/30/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1
Datum
21.11.2016
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 24.10.2016 gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Vorhabenbezogener Bebauungsplan/Vorhaben- und Erschließungsplan "Hatz-Areal"
- Durchführung des Verfahrens gemäß § 13 a BauGB
- Beschluss des Durchführungsvertrages
- Abwägung gemäß § 1 Abs. 7 BauGB
- Beschluss der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB (Offenlage)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016-327/1
Ö 3
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016-400
Ö 4
Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme "Südliche Innenstadt" im Bund-Länder-Programm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" (ASP)
Richtlinie zur Förderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungs- sowie privater Ordnungsmaßnahmen im städtebaulichen Erneuerungsgebiet "Südliche Innenstadt"

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016-234/1
Ö 5
Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme "Barocke Planstadt" im Bund-Länder-Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz West (DSP)"
Richtlinie zur Förderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungs- sowie privater Ordnungsmaßnahmen im städtebaulichen Erneuerungsgebiet "Barocke Planstadt"

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016-235/1
Ö 6
Bebauungsplan "Einzelhandel Gewerbegebiet-Ost" in Rastatt
- Abwägung gem. §1 Abs.7 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. §10 Abs.1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016-408
Ö 7
Neubau Spielplatz Eschenstraße / Buchenstraße
- Auftragsvergabe Landschaftsbauarbeiten
- Genehmigung einer Erhöhung des Kostenrahmens

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016-406
Ö 8
Wiedererteilung des öffentlichen Personenbeförderungsauftrags der Stadt Rastatt an die Verkehrsgesellschaft Rastatt mbH (VERA) ab 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016-338/1
Ö 9
Neubau Schulsportanlage Hansjakobschule
Genehmigung Nachtrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016-324
Ö 10
Änderung bei der Parkraumbewirtschaftung in der Innenstadt, Änderung der Parkgebührenordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016-267/1
Ö 11
Fortschreibung Vereinsförderrichtlinien - Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 10.10.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016-412
Ö 12
Kath. Kindergarten Hl. Kreuz, Buchenstr. 5, Rastatt
Sanierung der Gruppenräume - Zuschuss zu den Mehrkosten

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016-306/1
Ö 13
Aufnahme der Siedlergemeinschaft Rastatt-Rheinau/West in die Förderrichtlinien für soziale Vereine und Wohlfahrtsverbände in Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016-398
Ö 14
Konzept zur Neuausrichtung des Gründerzentrums Rastatt

Beschluss: zurückgestellt

2016-341
Ö 15
Bilanz tête-à-tête 2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2016-405/1
Ö 16
Eigenbetrieb Stadtwerke,
Geschäftsbericht und Abschlussbericht 2015 der WIBERA AG und Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes,
Feststellung des Jahresabschlusses 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016-351/1
Ö 17
Bericht der WIBERA Wirtschaftsberatung AG, Stuttgart über die Abschlussprüfungen 2015
I. der star.Energiewerke Beteiligungs-GmbH
II. der star.Energiewerke GmbH + Co.KG
mit Feststellung des Jahresabschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016-429
Ö 18
Ermächtigung des Oberbürgermeisters in der Gesellschafterversammlung der VERA GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016-423
Ö 19
Informationen / Anfragen
 
Ö 19.1
Flüchtlinge, Flüchtlingszahlen, Gemeinschaftsunterkünfte des Landkreises in Rastatt, Anschlussflüchtlinge in Rastatt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2016-445
Ö 19.2
Überörtliche Prüfung der Bauausgaben 2012 bis 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2016-420
Ö 19.3
Information über den aktuellen Stand der Entwicklung im Schul- und
Betreuungsbereich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2016-426