Sitzung
GR/29/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1
Datum
24.10.2016
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 10.10.2016 gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme "Südliche Innenstadt" im Bund-Länder-Programm Aktive Stadt- und Ortsteilzentren (ASP)
Neugestaltung der oberen Kaiserstraße
a) Billigung der Entwurfsplanung
b) Auftagserteilung der HOAI-Leistungsphasen 5 bis 9 und der örtlichen Bauüberwachung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016-376
Ö 3
Tulla-Gymnasium, Sanierung der Gebäudehülle
Vorstellung der geplanten Ausführung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

2016-312
Ö 4
Wahl des zweiten Stellvertreters der Ortsvorsteherin der Ortschaft Wintersdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung

2016-345
Ö 5
Aktueller Stand der PFC-Problematik

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2016-366
Ö 6
Antrag der CDU-Fraktion: papierlose Ratsarbeit

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 10, Enthaltungen: 2

2016-318
Ö 7
Anmietung von Privatwohnungen zum Zwecke der Anschlussunterbringung: interfraktioneller Antrag der CDU- und SPD-Fraktion nach § 34 Abs. 1 Satz 4 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016-321
Ö 8
Aufnahme eines zinslosen KfW-Investitionskredites

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016-337
Ö 9
Spenden, Schenkungen und Zuwendungen an die Stadt Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung

2016-339
Ö 10
Konzept zur Neuausrichtung des Gründerzentrums Rastatt

Beschluss: zurückgestellt

2016-341
Ö 11
Eigenbetrieb Martha-Jäger-Haus, Bericht über den Jahresabschluss mit Lagebericht zum 31.12.2015 und Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2015 durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Rastatt, Feststellung des Jahresabschlusses 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016-301/1
Ö 12
Eigenbetrieb Wohnungswirtschaft, Bericht der GdW Revision AG über den Jahresabschuss zum 31.12.2015 mit Lagebericht und Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2015 mit Lagebericht durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Rastatt, Feststellung des Jahresabschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

2016-330/1
Ö 13
VbB/VEP "Quartier der Baugenossenschaft Gartenstadt Rastatt e.G."
- Änderung des § 7 Abs. 2 des Durchführungsvertrags vom 8. März 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016-340
Ö 14
Bebauungsplan "Stockfeld" (Rastatt-Rauental)
a) Abwägung gemäß § 1 Abs. 7 BauGB
b) Beschluss der Änderung des Geltungsbereichs
c) Beschluss der zweiten, verkürzten Offenlage gemäß § 4a Abs. 3 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016-310
Ö 15
Bebauungsplan "Neue Ludwigvorstadt, 1. Änderung"
- Abwägung der Stellungnahmen aus der Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 13 a Abs. 3 Nr. 2 BauGB und der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Beschluss der erneuten Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 4a Abs. 3 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016-347
Ö 16
Vorhabenbezogener Bebauungsplan / Vorhaben- und Erschließungsplan "Einrichtungshaus Ehrmann" (Rastatt-Niederbühl)
a) Abwägung gemäß § 1 Abs. 7 BauGB
b) Beschluss der zweiten, verkürzten Offenlage gemäß § 4a Abs. 3 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016-367
Ö 17
Informationen/Anfragen
 
Ö 17.1
Haushaltsvollzug 2016, Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2016-396
Ö 17.2
Generalsanierung Rossihaus,
Studienprojekt vom Karlsruher Institut für Technologie (KIT)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2016-397
Ö 17.3
Anschlussunterbringung Flüchtlinge: Sachstand und weitere Vorgehensweise

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2016-370
Ö 17.4
Kommunale Suchtprävention der Stadt Rastatt, Bericht über den Stand der Maßnahmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2016-329