Sitzung
GR/25/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1
Datum
23.05.2016
Zeit
17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe der in den nichtöffentlichen Sitzungen des Gemeinderates am 21.03.2016 und am 25.04.2016 gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Bebauungsplan "Hatz-Areal"
- Vorstellung der aktuellen Planung
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB
- Auftrag zur Abstimmung eines städtebauliche Vertrages

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016-117
Ö 3
VbB/VEP "Quartier der Baugenossenschaft Gartenstadt Rastatt eG"
- Billigung des Durchführungsvertrags gem. § 12 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016-098
Ö 4
Neubau von Flüchtlingsunterkünften,
Beauftragung von Architektenleistungen
1. Standort Weiherstraße (ehem. BASI), spätere Folgenutzung Obdachlosenunterkunft
2. Standort Bittlerweg, spätere Folgenutzung bezahlbarer Wohnraum

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2016-129
Ö 5
Bebauungsplan "Neue Ludwigvorstadt, 1. Änderung"
- Beschluss der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB (Offenlage)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016-101
Ö 6
Bedarfsplan Kindertagesbetreuung 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016-097/1
Ö 7
Radführung und Ausbau Oberwaldstraße BA 2 zwischen Buchenstraße und Plittersdorfer Straße, Beauftragung der Ingenieurleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016-155
Ö 8
Erneuerung und Umgestaltung der Kinkelstraße -Auftragsvergabe-

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016-138
Ö 9
Stadtranderholung Rastatt des Diakonischen Werkes
Erhöhung des Zuschusses ab 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016-076
Ö 10
Ermächtigung des Oberbürgermeisters in der Gesellschafterversammlung der zip GmbH i. L.

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016-120
Ö 12
Flächendeckender Brandschutz und zusätzliche Brandschutzmaßnahmen im Eigenbetrieb Martha-Jäger-Haus, Alten- und Pflegeheim der Stadt Rastatt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2016-125
Ö 13
Eigenbetrieb Stadtentwässerung, Aufnahme eines Darlehens in Höhe von 4.000.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016-119
Ö 14
Informationen / Anfragen