Sitzung
GR/13/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1
Datum
29.02.2016
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 01.02.2016 gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Neubesetzung der Stelle des Zweiten Beigeordneten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2, Enthaltungen: 7

2016-064
Ö 3
Einrichtung eines Arbeitskreises „Hilfe zur Integration für Flüchtlinge in der Anschlussunterbringung in Rastatt“ : interfraktioneller Antrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016-056
Ö 4
Wehrgeschichtliches Museum Rastatt GmbH
Benennung des weiteren Aufsichtsratsmitglieds sowie des zweiten Stellvertreters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

2016-014
Ö 5
Fahrten in die Partnerstädte
- Entscheidung über die Größe der städtischen Delegation und die damit verbundene Kostenübernahme
- Übernahme der Kosten für die begleitenden ehrenamtlichen Organisatoren

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderung

2016-068
Ö 6
Beteiligungsbericht 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2016-038
Ö 7
Spenden, Schenkungen und Zuwendungen an die Stadt Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

2016-058
Ö 8
VbB/VEP "Seniorenresidenz Badener Straße" (bisher: VbB/VEP "Wohn- und Pflegezentrum Kehler Straße/Badener Straße")
- Abwägung der Stellungnahmen
- Wechsel des Vorhabenträgers und der Vorhabensbezeichnung
- Billigung der geänderten Planung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016-007/1
Ö 9
Bebauungsplan "Obere Bahnhofstraße" in Rastatt
- Abwägung gem. § 1 Abs. 7 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016-050
Ö 10
Bebauungsplan "Neue Ludwigvorstadt, 1. Änderung"
- Durchführung des Verfahrens gem. § 13a BauGB
- Billigung der Planung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016-045
Ö 11
Bebauungsplan "Rheinau-Nord, 7. Änderung"
- Beschluss der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB (Offenlage)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

2016-055
Ö 12
Bebauungsplan "Rotacker I, 1. Änderung" in Rastatt-Niederbühl
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
- Durchführung eines beschleunigten Verfahrens gem. § 13a BauGB
- Billigung der Planung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016-010
Ö 13
Bebauungsplan Nördliche Weiherstraße (3. Änderung des Bebauungsplans "Ehemaliges BASI-Gelände") in Rastatt-Niederbühl
- Erweiterung des Geltungsbereichs
- Billigung der Planung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016-035
Ö 14
Benutzungsordnung für die Sammelstelle für Elektro- und Elektronik-Altgeräte

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016-001/1
Ö 15
Weiterentwicklung der Hans-Thoma-Schule

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung

2016-043/1
Ö 16
Eigenbetrieb Stadtentwässerung, Übernahme der Kosten für Grubenleerungen 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016-069
Ö 17
Informationen / Anfragen