Sitzung
GR/10/2015
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1
Datum
21.12.2015
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 23.11.2015 gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Bürgerfragestunde gemäß § 33 Abs. 4 GemO für Baden-Württemberg und § 26 der Geschäftsordnung für den Gemeinderat vom 16.09.1977 i. d. F. vom 20.12.2004
 
Ö 3
Ergänzung des Gemeinderats infolge Ausscheidens eines Mitglieds
 
Ö 3.1
Ausscheiden von Herrn Axel Wafzig aus dem Gemeinderat
- Feststellung des Vorliegens eines wichtigen Grundes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

2015-389
Ö 3.2
Verabschiedung von Herrn Axel Wafzig aus dem Gemeinderat
 
Ö 3.3
Eintritt von Herrn Dieter Kersten in den Gemeinderat
- Feststellung des Nichtvorliegens von Hinderungsgründen gemäß § 29 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-390
Ö 3.4
Verpflichtung von Herrn Dieter Kersten als Stadtrat
 
Ö 4
Neubesetzung der Stelle des Ersten Beigeordneten

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung

2015-404
Ö 5
Neubesetzung der Stelle der/des Zweiten Beigeordneten
- Bewerbungsfrist und Bewerbungsunterlagen
- Bewerbervorstellung / Wahltag

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-396
Ö 6
Wahl eines Mitglieds des Gemeinderats gemäß § 42 Abs. 6 Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO) zur Vornahme der Verpflichtung des wiedergewählten Oberbürgermeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

2015-347
Ö 7
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-428
Ö 8
Beteiligungsrechte Kinder und Jugendlicher: interfraktioneller Antrag gemäß § 34 Abs. 1 S. 4 GemO

Beschluss: zurückgestellt

2015-420
Ö 9
Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Rastatt, 10. Änderung, (Einrichtungshaus Ehrmann)
a) Abwägung gemäß § 1 Abs. 7 BauGB (frühzeitige Beteiligung)
b) Offenlagebeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauG

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-426
Ö 10
Bebauungsplan "Obere Bahnhofstraße"
- Änderung des Geltungsbereiches der Veränderungssperre
- Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre um ein Jahr gemäß §17 Abs.1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-410
Ö 11
Abschluss der Vereinbarung über die Umsetzung des Bauvorhabens Hochwasserschutz- und Ökologieprojekt Murg Rastatt zwischen dem Land Baden-Württemberg und der Stadt Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-041
Ö 12
Bebauungsplan "Muhrwinkel, 7. Änderung" in Rastatt-Ottersdorf
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-403
Ö 13
Bauliche Neustrukturierung des Betriebsgeländes der Technischen Betriebe
Beauftragung der Fachplanerleistungen bis zur Baugenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-421
Ö 14
Öffentliche Abwasserbeseitigung, Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung

2015-408/1
Ö 15
Eigenbetrieb Stadtentwässerung, Prüfung Jahresrechnungen 2009 - 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-418/1
Ö 16
Bedarfsplan Kindertagesbetreuung 2015
- Zusätzlicher Bedarf zur Ganztagesbetreuung im Kindergarten St. Michael in Wintersdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-395
Ö 17
Institutionelle Förderung des Vocalensembles Rastatt e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

2015-345/1
Ö 18
Durchführung einer Ausstellung im Stadtmuseum im Jahr 2018 mit dem Titel "Rastatt in der Weimarer Republik - Die Zeit zwischen den Weltkriegen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-383/1
Ö 19
Ausschreibung der Finanzbuchhaltung und anderer Steuerberatungsdienstleistungen,
Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

2015-372/1
Ö 20
Festsetzung der Eintrittspreise beim tête-à-tête, Einführung eines neuen Abendformates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

2015-388/1
Ö 21
Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebs Kultur + Veranstaltungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-392/1
Ö 22
Ermächtigung des Oberbürgermeisters in der Gesellschafterversammlung der zip GmbH i. L.

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-413
Ö 23
Informationen / Anfragen
 
Ö 23.1
Bereitstellung von Betriebskrippenplätzen in der Kinderschule Amalie Struve
für das Landratsamt Rastatt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2015-427
Ö 23.2
Beschlussfassung über die Themenpartnerschaft zum Klimaschutz
zwischen Rastatt und Saint-Louis/Senegal, Prüfung möglicher Befangenheiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2015-439