Sitzung
GR/09/2015
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1
Datum
23.11.2015
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen, Verwendung der Mittel für die energetische Sanierung des Tulla-Gymnasiums

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-373
Ö 2
Aufstellungsbeschluss zur Lärmaktionsplanung gemäß der EU-Richtlinie 2002/49/EG über Umgebungslärm (§47d Bundesimmissionsschutzgesetz)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-349/1
Ö 3
Bebauungsplan "Rheinau-Nord, 7. Änderung"
- Abschluss des städtebaulichen Vertrages nach § 11 BauGB
- Billigung der Planung
- Durchführung des Verfahrens gemäß § 13a BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-317
Ö 4
Vergabe eines Auftrages über die Lieferung von neun Kopiergeräten
für verschiedene Dienst- und Schulgebäude

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 4

2015-323
Ö 5
Umstrukturierung des Mischwassernetzes links der Murg,
Vergabe zweiter Bauabschnitt

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-216
Ö 6
Erneuerung Feldweg Rauental,
Ermächtigung über eine Sanierungsvereinbarung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-380
Ö 7
Ermächtigung des Oberbürgermeisters in der Gesellschafterversammlung der zip GmbH i. L.

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung

2015-398
Ö 8
Eigenbetrieb Martha-Jäger-Haus, Bericht über den Jahresabschluss mit Lagebericht zum 31.12.2014 und Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2014 durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Rastatt
Feststellung des Jahresabschlusses 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-329/1
Ö 9
Eigenbetrieb Stadtwerke, Geschäftsbericht und Abschlussbericht 2014 der WIBERA AG und Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes
Feststellung des Jahresabschlusses 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-339/1
Ö 10
Bericht der WIBERA Wirtschaftsberatung AG, Stuttgart, über die Abschlussprüfungen 2014
I. der star.Energiewerke Beteiligungs-GmbH
II. der star.Energiewerke GmbH + Co. KG
mit Feststellung des Jahresabschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-394
Ö 11
Spenden, Schenkungen und Zuwendungen an die Stadt Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-366
Ö 12
Informationen / Anfragen
 
Ö 12.1
Pilotprojekt zur Videoüberwachung an der August-Renner-Realschule,
Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2015-381
Ö 12.2
Information über den aktuellen Stand der Entwicklung im Schul- und
Betreuungsbereich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2015-401
Ö 12.3
WLAN in der Innenstadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2015-415