Sitzung
GR/08/2015
Gremium
Gemeinderat
Raum
Reithalle Rastatt, Bürgersaal, Am Schlossplatz 9
Datum
19.10.2015
Zeit
17:30-21:30 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 28.09.2015 gefassten Beschlüsse | ||
Ö 2 | Unterbringung von Anschlussflüchtlingen und Obdachlosen
- Bericht über die derzeit prognostizierten Flüchtlingszahlen - Standortkonzept Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung | 2015-311/1 | |
Ö 3 | Unterbringung von Anschlussflüchtlingen
Standort Bittlerweg, Rastatt, Vorstellung Entwurfsplanung einer Containeranlage Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderung | 2015-321/1 | |
Ö 4 | Neubesetzung der Stelle des Ersten Beigeordneten
- Bewerbungsfrist und Bewerbungsunterlagen - Bewerbervorstellung / Wahltag Beschluss: einstimmig beschlossen | 2015-232 | |
Ö 5 | Ausbau und Übernahme der Schiffsanlegestelle Plittersdorf
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2015-331/1 | |
Ö 6 | Kanalerneuerung Dreher-, Lyzeum- und Werderstraße
- Auftragserhöhung Beschluss: einstimmig beschlossen | 2015-313 | |
Ö 7 | Bebauungsplan "Obere Bahnhofstraße"
- Durchführung des Verfahrens gem. § 13a BauGB - Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen | 2015-327 | |
Ö 8 | Bebauungsplan "Muhrwinkel, 7. Änderung" in Rastatt-Ottersdorf
- Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 1 Abs. 7 BauGB - Beschluss der erneuten Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen | 2015-224 | |
Ö 9 | Änderung der Satzung der Stadt Rastatt über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2015-316/1 | |
Ö 10 | Bericht der GdW Revision AG über den Jahresabschluss des Eigenbetriebs Wohnungswirtschaft zum 31.12.2014 mit Lagebericht und Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2014 mit Lagebericht durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Rastatt, Feststellung des Jahresabschlusses
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2015-308/1 | |
Ö 11 | Informationen / Anfragen | ||
Ö 11.1 | Haushaltsvollzug 2015 - Sachstandsbericht
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 2015-359 |