Sitzung
GR/08/2015
Gremium
Gemeinderat
Raum
Reithalle Rastatt, Bürgersaal, Am Schlossplatz 9
Datum
19.10.2015
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 28.09.2015 gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Unterbringung von Anschlussflüchtlingen und Obdachlosen
- Bericht über die derzeit prognostizierten Flüchtlingszahlen
- Standortkonzept

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung

2015-311/1
Ö 3
Unterbringung von Anschlussflüchtlingen
Standort Bittlerweg, Rastatt,
Vorstellung Entwurfsplanung einer Containeranlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderung

2015-321/1
Ö 4
Neubesetzung der Stelle des Ersten Beigeordneten
- Bewerbungsfrist und Bewerbungsunterlagen
- Bewerbervorstellung / Wahltag

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-232
Ö 5
Ausbau und Übernahme der Schiffsanlegestelle Plittersdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-331/1
Ö 6
Kanalerneuerung Dreher-, Lyzeum- und Werderstraße
- Auftragserhöhung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-313
Ö 7
Bebauungsplan "Obere Bahnhofstraße"
- Durchführung des Verfahrens gem. § 13a BauGB
- Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-327
Ö 8
Bebauungsplan "Muhrwinkel, 7. Änderung" in Rastatt-Ottersdorf
- Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 1 Abs. 7 BauGB
- Beschluss der erneuten Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-224
Ö 9
Änderung der Satzung der Stadt Rastatt über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-316/1
Ö 10
Bericht der GdW Revision AG über den Jahresabschluss des Eigenbetriebs Wohnungswirtschaft zum 31.12.2014 mit Lagebericht und Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2014 mit Lagebericht durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Rastatt, Feststellung des Jahresabschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-308/1
Ö 11
Informationen / Anfragen
 
Ö 11.1
Haushaltsvollzug 2015 - Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2015-359