Sitzung
GR/04/2015
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1
Datum
20.07.2015
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fortschreibung der Konzeption der Kinder- und Jugendförderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-202/1
Ö 2
Nachnutzung des ehemaligen Betriebsgeländes der Brauerei "Hofbrauhaus Hatz"
- Vorstellung und Billigung des neuen städtebaulichen Entwurfs

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-218/1
Ö 3
Festsetzung der Elternbeiträge zum Besuch der städtischen Kindertageseinrichtungen zum 01.09.2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2015-204/1
Ö 4
Rückerstattung der Elternbeiträge wegen Streik an städtischen Kindertageseinrichtungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2015-247
Ö 5
Anhebung des Zuschusses zum Betrieb von Kindertageseinrichtungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-196/1
Ö 6
Investitionskostenzuschuss Freier Waldorfkindergarten Rastatt e. V.
- Nachbezuschussung Fertigstellung Waldorfkindergarten und Ausbau der
Kleinkindbetreuung
- Ersatzbeschaffung Küchenzeile und Ergänzungsausstattung Außenanlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-215/1
Ö 7
Betreuung im Rahmen der verlässlichen Grundschule, der flexiblen Nachmittagsbetreuung sowie an den Ganztagsschulen Karlschule und Gustav-Heinemann-Schule,
Vergabe der Betreuungsleistungen für den Zeitraum vom 14.09.2015 - 31.07.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-156/1
Ö 8
Betreuungsangebot "Verlässliche Grundschule" sowie "flexible Nachmittagsbetreuung" an Rastatter Grundschulen,
Änderung der Benutzungs- und der Entgeltordnung sowie der Elternbeiträge

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-201/1
Ö 9
Absichtserklärung zur möglichen Einrichtung einer Gemeinschaftsschule an der Karlschule

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2015-210/1
Ö 10
Gemeinbedarfsnutzung Rossi-Haus
Vorstellung der Genehmigungsplanung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2015-199
Ö 11
Klimaschutz in Rastatt
hier: Themenpartnerschaft zum Klimaschutz und zum Schutz vor den Folgen des Klimawandels mit der Stadt Saint-Louis / Senegal
- Billigung des Handlungsprogramms
- Fortführung der Klimapartnerschaft

Beschluss: zurückgestellt

2015-234
Ö 12
Klimaschutz in Rastatt
- Energetische Stadtsanierung
- Antrag der Baugenossenschaft Gartenstadt eG

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-252
Ö 13
Mietpreisbremse
a) Anhörung zur Gebietskulisse
b) Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels
c) Genehmigung einer Umfinanzierung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2015-240
Ö 14
Bebauungsplan "Einzelhandel Gewerbegebiet-Ost"
a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
b) Billigung der Planung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-190
Ö 15
Bebauungsplan "Stockfeld"
a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
b) Billigung der Planung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-192
Ö 16
Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VbB) "Einrichtungshaus Ehrmann"
a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
b) Billigung der Planung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-193
Ö 17
Bebauungsplan "Verlängerte Bastgartenstraße II" Rastatt-Niederbühl
- Abwägung gemäß § 1 Abs. 7 BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-217
Ö 18
Bebauungsplan "Muhrwinkel, 6. Änderung" in Rastatt-Ottersdorf
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-221
Ö 19
Bebauungsplan "Kleine Röder" in Rastatt-Plittersdorf
- Anpassung des Geltungsbereiches
- Offenlagebeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-178
Ö 20
Baugebiet "Rheinau Nord, 9. Änderung, Abschluss eines Erschließungsvertrags mit der Weisenburger Projekt GmbH, Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-253
Ö 21
Abschluss eines städtebaulichen Vertrags zum Baugebiet "Kleine Röder" in Rastatt-Plittersdorf mit der KBB GmbH, Baden-Baden

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-256
Ö 22
Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen - Auftragsvergabe und
Barrierefreiheit für den Radverkehr in der Lützowerstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung

2015-079
Ö 23
Änderung der Friedhofsordnung Satzung der Stadt Rastatt über die durch die Benutzung der städtischen Friedhöfe und Bestattungseinrichtungen entstehenden Rechtsverhältnisse

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-220/1
Ö 24
Ermächtigung des Oberbürgermeisters in der Gesellschafterversammlung der VERA mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-233
Ö 25
Informationen / Anfragen
 
Ö 25.1
Ausgang des Rechtsverfahrens der Stadt Rastatt gegen die Firma Weiss GmbH wegen Schadensersatz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2015-236
Ö 25.2
Abstufung der Bundesstraße B 36 im Bereich Rastatt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2015-244
Ö 25.3
Haushaltsvollzug 2015 - Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2015-264