Sitzung
GR/01/2015
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1
Datum
18.05.2015
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 23.04.2015 gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Stadtsicherheit in Rastatt
Bericht des Polizeipräsidiums Offenburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2015-137
Ö 3
Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung, Kreisvereinigung Rastatt/Murgtal e. V.
- Antrag auf kostenlose Überlassung der BadnerHalle am 19.06.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-177
Ö 4
Vorhabenbezogener Bebauungsplan / Vorhaben- und Erschließungsplan "Hotel- und Wohnprojekt 'Am Schlossplatz' 1-3"
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 4

2015-136
Ö 5
Bebauungsplan "Rheinau-Nord, 9. Änderung"
- Abwägung der Anregungen und Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-128
Ö 6
Bedarfsplan Kindertagesbetreuung 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-095/1
Ö 7
Budgetfestsetzung tête-à-tête 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-113/1
Ö 8
Durchführung des Ausstellungsprojekts "Vase" im Jahr 2016 mit dem Kunstverein Rastatt e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-127/1
Ö 9
Wahl des Oberbürgermeisters am 27. September 2015 bzw. am 11. Oktober 2015 im Falle einer erforderlichen Neuwahl
a) Bildung des Gemeindewahlausschusses
b) Festlegung der Termine für die Kandidatenvorstellungen in den Ortsteilen
c) Festlegung der Modalitäten für die Kandidatenvorstellungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-152
Ö 10
Änderung der Satzung der Stadt Rastatt über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Rastatt (Feuerwehrentschädigungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-129/1
Ö 11
Wahl der stellvertretenden Gesamtkommandanten und der Abteilungskommandanten und deren Stellvertreter der Abteilungen Kernstadt 2 und Niederbühl der Feuerwehr Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-164
Ö 12
Tulla-Gymnasium, Umbau- und Modernisierungsmaßnahmen
Aufrüstung Brandschutz und Herstellen Barrierefreiheit

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-140
Ö 13
Informationen / Anfragen
 
Ö 13.1
Seniorenhilfe Rastatt e. V. - Jahresbericht 2014 -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2015-175
Ö 13.2
Instandsetzungsarbeiten "Oranger Platz"
- Konzept
- Kostenschätzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2015-171