Sitzung
GR/00/2015
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1
Datum
23.04.2015
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 23.03.2015 gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Vorstellung der Planungen für die Brauerei Franz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2015-112
Ö 3
Quartier der Baugenossenschaft Gartenstadt Rastatt eG
- Information über das Ergebnis der Mehrfachbeauftragung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2015-121
Ö 4
Einfacher Bebauungsplan "Schlossstraße"
- Abwägung der Anregungen und Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-108
Ö 5
Bebauungsplan "Karlsruher Straße, 4. Änderung"
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
- Beschluss zur Durchführung eines beschleunigten Verfahrens gemäß § 13 a BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-135
Ö 6
Bebauungsplan "Verlängerte Bastgartenstr. II" Rastatt-Niederbühl
- erneuter Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 4a Abs. 3 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-141
Ö 7
6. Änderung des Bebauungsplans "Muhrwinkel" in Rastatt-Ottersdorf
- Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 13a Abs. 3 BauGB und aus der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
- Anpassung des Geltungsbereiches
- Beschluss der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-066/1
Ö 8
7. Änderung des Bebauungsplans "Muhrwinkel" in Rastatt-Ottersdorf
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
- Durchführung eines vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 BauGB
- Offenlagebeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-067/1
Ö 9
Bewerbung der Stadt Rastatt um den Titel "Fairtrade-Stadt"

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-088
Ö 10
Kanalerneuerung Danziger Straße/Richard-Wagner-Ring, Auftragserhöhung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-126
Ö 11
Neubau Filtergräben Plittersdorf, Bodenentsorgung, Vergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung

2015-132
Ö 12
Neubau Schulsportanlage Hansjakobschule, Vergabe von Bauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-134
Ö 13
Aufnahme des Hospizdienstes Rastatt e. V. in die Förderrichtlinien für soziale Vereine und Wohlfahrtsverbände in Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-133/1
Ö 14
Änderung der Satzung der Stadt Rastatt über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-092/1
Ö 15
Eigenbetrieb Stadtentwässerung,
a) Berichte der EversheimStuible Treuberater GmbH über die Jahresabschlüsse 2007 und 2008 mit Lagebericht
b) Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresabschlüsse 2007 und 2008 mit Lagebericht durch die Stabsstelle Rechnungsprüfungsamt
c) Feststellung der Jahresabschlüsse 2007 und 2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-097/1
Ö 16
Spenden, Schenkungen und Zuwendungen an die Stadt Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-111
Ö 17
Informationen / Anfragen
 
Ö 17.1
Haushaltsvollzug 2015, Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2015-107
Ö 17.2
Vorläufige Anmeldezahlen für das Schuljahr 2015/16

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2015-157
Ö 17.3
Schülerentwicklung an der Gemeinschaftsschule Gustav-Heinemann-Schule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2015-149
Ö 17.4
Hundefreilaufflächen in Rastatt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2015-167
Ö 17.5
Klimapartnerschaft mit Saint Louis im Senegal und der Stadt Rastatt
3. Entsendephase

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2015-170