Sitzung
GR/99/2015
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1
Datum
23.03.2015
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 02.03.2015 gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Öffentliche Stellplätze in der südlichen Innenstadt,
Bestand, Auslastung und Perspektiven

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-060/1
Ö 3
Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme "Südliche Innenstadt" im Bund-Länder-Programm Aktive Stadt- und Ortsteilzentren (ASP)
Neugestaltung der oberen Kaiserstraße
- Mehrfachbeauftragung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-057/1
Ö 4
Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme "Südliche Innenstadt" im Bund-Länder-Programm Aktive Stadt- und Ortsteilzentren (ASP)
Neugestaltung des Postplatzes
- Grundlagen
- Weiteres Vorgehen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-063/1
Ö 5
Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme "Südliche Innenstadt" im Bund-Länder-Programm Aktive Stadt- und Ortsteilzentren (ASP)
Sanierung und Neugestaltung der städtischen Grünanlage "Pagodenburg"
- Fortschreibung und Genehmigung des aktualisierten Kostenrahmens

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

2015-046/1
Ö 6
Nachtrag: 16.03.2015
Städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen "Südliche Innenstadt" und "Barocke Planstadt"
Sanierungsberatungs- und Betreuungsleistungen
- weitere Beauftragung der LBBW Immobilien Kommunalentwicklung GmbH (KE)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-103
Ö 7
Bebauungsplan "Obere Bahnhofstraße"
- Billigung der Planung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-043/1
Ö 8
Erstellung und Betrieb einer öffentlichen Toilette am Rastatter Bahnhof

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung

2015-048/1
Ö 9
Bebauungsplan "Baldenau"
- Abwägung gemäß § 1 Abs. 7 BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß §10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-082
Ö 10
Vorhabenbezogener Bebauungsplan/Vorhaben- und Erschließungsplan "Wohnbebauung Leopoldplatz"
- Abwägung der Anregungen und Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-052
Ö 11
Baugebiet Baldenau, Abschluss eines Erschließungsvertrags mit der LBBW Immobilien Kommunalentwicklung GmbH, Stuttgart

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-086
Ö 12
Ermächtigung der Verwaltung zur Vergabe von Tiefbauleistungen in eigener Zuständigkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-094
Ö 13
Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Rastatt
a) Beschluss der Änderung auf der Gemarkung Rastatt-Niederbühl (Rauentaler Straße westlich der K 3716): Ausweisung einer Sonderbaufläche für großflächigen Einzelhandel (Einrichtungshaus Ehrmann)
b) Antrag an den Gemeinsamen Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Rastatt zur 10. Änderung des Flächennutzungsplanes (Einrichtungshaus Ehrmann)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-077
Ö 14
Bürgerfahrt nach Fano
- Entscheidung über die städtische Delegation und Kostenübernahme
- Übernahme der Kosten für die begleitenden ehrenamtlichen Organisatoren

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Nein: 7, Enthaltungen: 1

2015-109
Ö 15
Informationen / Anfragen