Sitzung
GR/98/2015
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1
Datum
02.03.2015
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bürgerfragestunde gemäß § 33 Abs. 4 GemO für Baden-Württemberg und § 26 der Geschäftsordnung für den Gemeinderat vom 16.09.1977 i. d. F. vom 20.12.2004
 
Ö 2
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Quartier der Baugenossenschaft Gartenstadt Rastatt eG"
- Beschluss des Rahmenplans gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB
- Beschluss zur Durchführung eines beschleunigten Verfahrens gemäß § 13a Abs. 1 Nr. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-053
Ö 3
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Hotel- und Wohnprojekt 'Am Schlossplatz' 1-3 (4. Änderung des Bebauungsplans "Kaserne Canrobert")
- Abwägung der Stellungnahmen der Behörden
- Beschluss der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 2

2015-050
Ö 4
Dorfentwicklungskonzepte für die Rastatter Ortsteile

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-055
Ö 5
Grundsätze für die Unterbringung von Anschlussflüchtlingen und Obdachlosen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-016/1
Ö 6
Ermächtigung des Oberbürgermeisters in der Gesellschafterversammlung der VERA GmbH
Zusammenlegung der Geschäftsanteile der Gesellschaft, Umstellung des Stammkapitals von Deutsche Mark auf Euro, die Erhöhung des Stammkapitals zur Summenglättung sowie die Neufassung des Gesellschaftsvertrags der "Verkehrsgesellschaft Rastatt mbH"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderung

2015-033/1
Ö 7
Öffentliche Abwasserbeseitigung,
Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung

Beschluss: zurückgestellt

2015-070
Ö 8
Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015-051
Ö 9
Informationen / Anfragen
 
Ö 9.1
Weiterführung des Energieeinsparbeteiligungsprojektes Fifty-Fifty
- das Rastatter Modell

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2015-074
Ö 9.2
Haushaltssatzung 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2015-090