Sitzung
GR/95/2014
Gremium
Gemeinderat
Raum
BadnerHalle Rastatt, Kapellenstraße 20 - 22
Datum
15.09.2014
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 07.07.2014 gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Bürgerfragestunde gemäß § 33 Abs. 4 GemO für Baden-Württemberg und § 26 der Geschäftsordnung für den Gemeinderat vom 16.09.1977 i. d. F. vom 20.12.2004
 
Ö 3
Ganztagesgrundschule Karlschule - Umwandlung in eine Ganztagesgrundschule in Wahlform zum Schuljahr 2015/2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014-219
Ö 4
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rastatt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 19

2014-200
Ö 5
4. Änderung des Bebauungsplans "Kaserne Canrobert" / Hotel- und Wohnprojekt
- Fortführung des Verfahrens als vorhabenbezogener Bebauungsplan / Vorhaben- und Erschließungsplan gem. § 12 BauGB mit der Bezeichnung "VbB/ VEP Hotel- und Wohnprojekt 'Am Schlossplatz' 1-3"
- Durchführung eines beschleunigten Verfahrens gem. § 13a BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 6, Enthaltungen: 1

2014-215
Ö 6
Satzung zum Erhalt der barocken Dachlandschaft
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 74 (1) LBO

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014-229
Ö 7
Wegebauarbeiten zur Asphaltierung des Radwegs am Gewerbekanal zwischen Kuppenheim und Rastatt - Ermächtigung zur Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung

2014-231
Ö 8
Tulla-Gymnasium, Umbau- und Modernisierungsmaßnahmen
Aufrüstung Brandschutz und Herstellen Barrierefreiheit
Auftragsvergabe Elektroarbeiten, 1. Bauabschnitt

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014-232
Ö 9
Änderung der Schulordnung der Städtischen Musikschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014-230
Ö 10
Eigenbetrieb Stadtentwässerung
Aufnahme eines Darlehens in Höhe von 4.000.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014-221
Ö 11
Ermächtigung des Oberbürgermeisters in der Gesellschafterversammlung der zip GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014-209
Ö 12
Liquidation der zip Existenzgründerzentrum für Innovation und Produktion Betriebsgesellschaft mbH i. L.
a) Liquidationseröffnungsbilanz zum 01.01.2014
b) Übernahme der Darlehen der zip GmbH i. L. durch die Stadt Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014-211
Ö 13
Spenden, Schenkungen und Zuwendungen an die Stadt Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014-220
Ö 14
Informationen / Anfragen
 
Ö 14.1
Gustav-Heinemann-Schule - Information zum Antrag auf Einrichtung einer
Ganztagesgrundschule in Wahlform sowie Sachstandsbericht zum Gemein-
schaftsschulantrag

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2014-234
Ö 14.2
Provisorische Verlegung der Aufenthalts- und Sanitärräume für die MitarbeiterInnen des Fachbereichs Technische Betriebe in das Gebäude der Platanenstr. 7

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2014-225
Ö 14.3
Bauliche Neustrukturierung des Betriebsgeländes der Technischen Betriebe
Sachstand VOF-Verfahren, Präsentation Wettbewerbsergebnisse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2014-242
Ö 14.4
Sachstand bei der Nachrechnung der Überschwemmungsbebiete beim 100-jährlichen Murghochwasser und deren Prüfung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2014-248
Ö 14.5
Vorhabenbezogener Bebauungsplan / Vorhaben- und Erschließungsplan "Filmforum Rastatt"
Durchführungsvertrag

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2014-255
Ö 14.6
Vergabe von Straßenbauarbeiten zur Erschließung der Schlossgalerie mit Sanierung der Bundesstraße 3/36 im dortigen Bereich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2014-261