Sitzung des Gemeinderates - 15.12.2014 - 17:30-21:30 Uhr

Sitzung
GR/94/2014
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1
Datum
15.12.2014
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 24.11.2014 gefassten Beschlüsse

 
Ö 2

Bürgerfragestunde gemäß § 33 Abs. 4 GemO für Baden-Württemberg und § 26 der Geschäftsordnung für den Gemeinderat vom 16.09.1977 i. d. F. vom 20.12.2004

 
Ö 3

Ehrungen für 10-, 15-, 20- und 25-jährige Mitgliedschaft im Gemeinderat

 
Ö 4

Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VbB) / Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) "Seniorenzentrum Münchfeld"
- Einstellung des Verfahrens

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

2014-380
Ö 5

Bebauungsplan "Rheinau-Nord, 9. Änd."
- Abschluss des städtebaulichen Vertrages
- Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB (Offenlage)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014-286
Ö 6

Vorhabenbezogener Bebauungsplan/Vorhaben- und Erschließungsplan "Wohnbebauung Leopoldplatz"
- Beschluss des Durchführungsvertrages

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014-382
Ö 7

Bildung in Rastatter Kindertageseinrichtungen
- Personalbedarf in der Kindertagesstätte BIBER-Haus für Kinder
- Kommunales Förderprogramm

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014-207/1
Ö 8

6. Änderung des Bebauungsplans "Muhrwinkel" in Rastatt-Ottersdorf
- Beschluss zur Einleitung eines Änderungsverfahrens gem. § 2 Abs. 1 BauGB
- Billigung der Planung (Bebauungsplanentwurf vom 23.04.2014)
- Beschluss zur Durchführung eines beschleunigten Verfahrens gem.
§ 13a BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014-337/1
Ö 9

Mehrkosten bei kirchlichen Bauprojekten in Kindertageseinrichtungen
a) Evang. Kindertagesstätte Paul-Gerhardt-Haus, Wilh.-Busch-Str. 8, Rastatt
b) Kath. Kindergarten St. Antonius, Badstr. 4, Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014-353/1
Ö 10

Friedhofsgebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014-350/1
Ö 11

Auftragserhöhung zur Erneuerung der Heydekampfbrücke Los 1 Massivbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014-381
Ö 12

Bilanz tête-à-tête 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014-265/1
Ö 13

Fortschreibung Vereinsförderrichtlinien

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

2014-332/1
Ö 14

Änderung der Entgeltordnung für die Überlassung der Reithalle

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014-268/1
Ö 15

Eigenbetrieb Kultur + Veranstaltungen
Bericht der WIBERA AG über die Prüfung des Jahresabschlusses zum
31.12.2013 und des Lageberichts für das Wirtschaftsjahr 2013 und Prüfbericht
des Rechnungsprüfungsamtes,
Feststellung des Jahresabschlusses 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014-264/1
Ö 16

Städtisches Gebäude Josefstr. 1 - Fortführung des Überlassungsvertrags mit dem Karlsruher Institut für Technologie (KIT), vormals Universität Karlsruhe (TH)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014-361/1
Ö 17

Öffentliche Abwasserbeseitigung,
Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014-372/1
Ö 18

Anpassung der Richtlinien über die Verleihung der Ehrennadel der Stadt Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014-336/1
Ö 19

Verlegung verkaufsoffener Sonntag Frühjahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014-260/1
Ö 20

Stadtmarketingausschuss: Bestellung der sachkundigen Einwohner

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014-370
Ö 21

Kalkulatorische Verzinsung des Anlagekapitals

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014-210
Ö 22

Ermächtigung des Oberbürgermeisters in der Gesellschafterversammlung der VERA GmbH
Zusammenlegung der Geschäftsanteile der Gesellschaft, die Umstellung des Stammkapitals von Deutsche Mark auf Euro, die Erhöhung des Stammkapitals zur Summenglättung sowie die Neufassung des Gesellschaftsvertrags der „Verkehrsgesellschaft Rastatt mbH“

Beschluss: zurückgestellt

2014-379
Ö 23

Informationen / Anfragen