Sitzung
GR/93/2014
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1
Datum
24.11.2014
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Verabschiedung von Herrn Stadtverwaltungsdirektor Hans Grunwald
 
Ö 2
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 20.10.2014 gefassten Beschlüsse
 
Ö 3
Umsetzung UN-Behindertenrechtskonvention
- Kommunaler Aktionsplan Rastatt -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

2014-354
Ö 4
Bauvorhaben "Neue Ludwigvorstadt"
- Vorstellung der Bauvorhaben und Grünflächenplanungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2014-289
Ö 5
Gemeinbedarfsnutzung Rossi-Haus

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 8

2014-226/1
Ö 6
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014-330
Ö 7
Bebauungsplan "Baldenau" (ehemalige Sparkassenakademie)
- Abwägung gemäß § 1 Abs. 7 BauGB
- erneuter Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 4a Abs. 3 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung

2014-326
Ö 8
Einfacher Bebauungsplan "Schlossstraße"
- Billigung der Planung
- Anpassung des Geltungsbereichs
- Beschluss zur Durchführung des beschleunigten Verfahrens gem. § 13a BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014-363
Ö 9
Einstellung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans "Zay - Am Gestadebruch" in Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014-254/1
Ö 10
Ansiedlung eines Möbel-Einrichtungshauses der Fa. EHRMANN Wohn- und Einrichtungs-GmbH in Rastatt
Raumordnerischer Vertrag mit dem Regionalverband und den benachbarten Mittelzentren

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Nein: 1

2014-318/1
Ö 11
Überrechnung und Neufestsetzung des Überschwemmungsgebiets (HQ100) der Murg bei Rastatt

Beschluss: verwiesen

2014-345
Ö 12
Neubau einer Schulsportanlage für die Hansjakobschule
Vorstellung der Entwurfsplanung und Beauftragung
Planungsleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014-349
Ö 13
Aufstellung einer stationären Rotlichtüberwachungsanlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

2014-338
Ö 14
Antriebstechnik für Linienbusse im Stadtbusverkehr der VERA

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 5

2014-263/1
Ö 15
Kostenloses WLAN für die Rastatter Innenstadt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

2014-309/1
Ö 16
Weihnachtsmarkt: Terminfestlegung 2015 - 2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 5

2014-344/1
Ö 17
Spenden, Schenkungen und Zuwendungen an die Stadt Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014-320
Ö 18
Informationen / Anfragen
 
Ö 18.1
Lokale Alkoholpolitik der Stadt Rastatt, Bericht über den Stand der Maßnahmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2014-325
Ö 18.2
Zuschuss zum Neubau einer inklusiven Kindertagesstätte der Lebenshilfe Rastatt/Murgtal e. V.- Auszahlung der ersten Rate

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2014-365
Ö 18.3
Information über den aktuellen Stand der Entwicklung im Schul- und Betreuungsbereich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2014-358
Ö 18.4
Vorschlag des Ortschaftsrats Wintersdorf auf Verlagerung der Grundschule
Ottersdorf nach Wintersdorf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2014-371
Ö 18.5
Bauliche Neustrukturierung des Betriebsgeländes der Technischen Betriebe
Sachstand VOF-Verfahren, Ergebnis des Preisgerichtes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2014-376
Ö 18.6
Bericht über Vergaben nach entsprechenden Ermächtigungen durch den Gemeinderat

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2014-378